Monat: Juni 2011

“Früher herrschten die Gewalttäter, heute herrschen die Wohl-Täter” – Interview mit Maternus Millett

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Immer wieder beobachtet man in gesellschaftlichen Debatten dasselbe Schema: Wer sich selbst zu den Guten zählt, der neigt dazu Andersdenkende zu verteufeln. Auch wenn die Meinungsfreiheit in aller Munde ist, herrschen Denkverbote in diesen Debatten. Diejenigen, die sich jenseits der herrschenden Meinung bewegen, drohen aus den Debatten verbannt zu werden. Was für Auswirkungen hat die […]

Kaputte Wahlen: Möglich ists: Auch wenn die meisten lieber Schröder wollen, kann Merkel gewinnen. Ein Systemfehler-Behebungsversuch

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Wahlverfahren haben allzu oft einen Einfluss auf das Ergebnis Wahl. So auch diesen Sonntag. Merkels CDU wird, so die Prognosen, einen Vorsprung erzielen und die Wahl gewinnen. Gleichzeitig wird die Mehrheit der Wähler jedoch womöglich der Schröder-SPD gegenüber Merkel und der CDU den Vorzug geben. Vorsprung für Merkel, aber Mehrheit für Schröder: Der Widerspruch erklärt […]

Petition: Finanzpolitik – Europäischer Stabilitätsmechanismus vom 26.05.2011

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Der Bundestag möge beschließen, sich umfassend gegen den geplanten künftigen Europäischen Stabilitätsmechanismus – ESM – auszusprechen. Nach dem vorliegenden Vertragsentwurf zum ESM wird Deutschland laut Aufteilungsschlüssel für 27,15 % der Gesamtsumme von 700 Mrd. Euro bürgen; dies entspricht 190,05 Mrd. Euro.
Der Bundeshaushalt 2011 beträgt 305,8 Mrd Euro. Damit würde Deutschland aktuell mit 62,3 […]

Carlo Schmidt Redeauszug

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“Carlo Schmid (* 3. Dezember 1896 in Perpignan, Frankreich, als Karl Johann Martin Heinrich Schmid; + 11. Dezember 1979 in Bad Honnef) war ein deutscher Politiker (SPD) und renommierter Staatsrechtler.
Schmid gehört zu den Vätern des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und auch des Godesberger Programms der SPD und setzte sich parallel stark für die […]