Pipeline zur Umgehung der Strasse von Hormus fertig

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Die Strasse von Hormus ist eine an der schmalsten Stelle 21 Seemeilen breite Meerenge, die den Persischen Golf im Osten mit dem Golf von Oman, dem Arabischen Meer und dem Indischen Ozean verbindet. Sie liegt zwischen Iran und Oman. Durch sie verläuft der gesamte Schiffsverkehr von und zu den Ölhäfen Kuwaits, Bahrains, des Irak, der Vereinigten Arabischen Emirate und des Iran, dazu der grösste Teil des saudi-arabischen Verkehrs. Da eine Sperre der Strasse die Lieferungen von Rohöl an die Weltmärkte blockieren würde,

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“Ich kann nur hoffen, dass die Märkte den Euro zerstören, bevor Nationalismus und Gewalt es tun”

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Der britische Europa-Abgeordnete und EU-Kritiker Nigel Farage hat das Europäische Parlament bereits mehrfach mit seinen schonungslosen und provokanten Reden aufgemischt. Hören (und lesen) Sie, was der Politiker seinen Kollegen im Zusammenhang mit der Irland- und EU-Schulden-Krise in der vergangenen Woche zu sagen hatte.

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DDoS-Attacke auf Wikileaks vor angekündigter Veröffentlichung

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Die Whistleblower-Website Wikileaks wurde am heutigen Sonntag nach eigenen Angaben Opfer einer DDoS-Attacke (distributed Denial of Service). Der Angriff erfolgte demnach wenige Stunden vor der angekündigten Veröffentlichung von rund 250.000 diplomatischen Depeschen des US-amerikanischen Außenministeriums aus der Zeit von 1996 bis 2001.

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Dem Staat die rote Karte zeigen – durch aktives Nichtstun

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Wir müssten doch mal auf die Straße gehen! Sollten wir nicht endlich demonstrieren, womöglich noch mit Gewalt und Demolierung, damit man uns hört? Denjenigen, die uns ständig klein halten, zahlen lassen und uns am demokratischen Gängelband führen, müssten wir mit aller Macht ans Schienbein kicken! Wirklich? Aber nein, all das brauchen wir doch nicht, wenn wir zeigen wollen, dass wir mit weitreichenden Entscheidungen nicht einverstanden sind! Üben wir uns doch lieber einmal in einem kollektiven Nichtstun,

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Verdeckte Sozialdetektiv Ermittlungen rechtswidrig

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Verdeckte Ermittlungen durch sog. Sozialdetektive sind grundsätzlich unzulässig. Der 3. Senat des Thüringer Oberverwaltungsgerichts hat in zweiter Instanz aufgrund der heutigen mündlichen Verhandlung die verdeckte Datenerhebung durch einen Außendienstmitarbeiter der Stadt Eisenach („Sozialdetektiv“) für rechtswidrig erklärt. Die Stadt Eisenach hatte seit dem 01 Mai 2001 den Kindertagsstättenbeitrag für die älteste Tochter der Klägerin übernommen. Da die Stadt Eisenach den Verdacht hegte, dass die Klägerin mit dem Vater ihrer beiden Töchter in einer eheähnlichen Lebensgemeinschaft zusammenlebte (dessen Einkommen sie sich dann hätte anrechnen lassen müssen),

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Stephanie zu Guttenbergs Verein im Spendensumpf

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Stephanie zu Guttenberg ist in allen Medien. Wer aber erfahren will, was mit dem Geld der Spender für ihren Verein geschieht, stößt auf eine Mauer des Schweigens. Die fragwürdigen Methoden des Vereins „Innocence in Danger“. Wohin fließt das Geld?
Zuletzt etwa beim „Wer wird Millionär“-Gewinnspiel von Günther Jauch und im Abendprogramm von RTL 2, wo sie in der Sendung „Tatort Internet“ Jagd auf Pädophile machte. Wo sie auftaucht, bekommt die Ministergattin Sendezeit, füllt die Hallen und sammelt emsig Spenden.

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Vorstoß für mehr Demokratie abgeschmettert: Keine Macht den Bürgern?

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Oftmals stehen auf Bundesebene Weichenstellungen an, die alle Einwohner betreffen. Diese werden aber von den Abgeordneten, nicht von den Wahlberechtigten entschieden. Manchmal werden dabei Entscheidungen gefällt, für die es in der Bevölkerung schon seit Jahren keine Mehrheit gibt. Der Bundestag hat kürzlich einen Gesetzentwurf abgelehnt, der dem Grundgesetz mehr Demokratie einhauchen sollte.
Das deutsche Volk bleibt auf Distanz zur Macht. Der Plan, dem Grundgesetz mehr Bürgernähe zu verleihen, ist gescheitert. Eine direkte Einflussnahme auf politische Entscheidungen auf Bundesebene ist vorerst ausgeschlossen.

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