Topmeldungen:
"Geld muss rosten!" - eine Gesellschaft von freien und gleichberechtigten Bürgern
Außergewöhnliche Krisen erfordern außergewöhnliche Maßnahmen: Der Sozialreformer Silvio Gesell wollte eine Marktwirtschaft ohne Kapitalismus. Zu Gesells 150. Geburtstag ein Gespräch mit dem Wirtschaftswissenschaftler Werner Onken. Wer sich mit der Finanzkrise beschäftigt und nach Alternativen zum bestehenden Geldsystem fragt, stößt früher oder später auf die Theorie der Freiwirtschaft: eine ungewöhnliche Lehre, die eine »Marktwirtschaft ohne Kapitalismus« einführen will. Entwickelt hat sie der deutsche Ökonom Silvio Gesell. Das Kernproblem des Kapitalismus sah Gesell in der Natur des Geldes. Alle anderen wirtschaftlich relevanten Güter einschließlich der menschlichen Arbeitskraft sind der Vergänglichkeit unterworfen. Sie lassen sich nicht unbegrenzt bewahren. Sie verderben, verlieren an Wert. Geld dagegen lässt sich aufbewahren, durch den Zins nimmt es sogar noch an Wert zu. Die Leute werden verleitet, ihr Geld zu horten, zum Beispiel, weil sie auf steigende Zinsen oder sinkende Preise warten. Sie geben es nicht aus. Stattdessen liegt das Geld herum, früher unter der Matratze, heute in Form irgendwelcher hochkomplexer Finanzprodukte. Es steht weder für den Konsum noch für Investitionen zur Verfügung. Die Folge ist eine hohe Arbeitslosigkeit bei gleichzeitig großem Geldreichtum, so wie damals in Argentinien – oder heute in den USA. Er wollte das Geld verderblich machen. Geld muss rosten. Weil dies aber nicht von allein geschieht, soll der Staat eine neue Form von Geld...Quelle: www.zeit.de
Die Finanzkrise und die Krise der hohen Politik: Das (Un-) Ding mit der Zinsumverteilung
Treten wir einen weiteren Schritt zurück, ins Jahr 1916. In diesem Jahr veröffentlichte der Kaufmann Silvio Gesell – auf eigene Kosten – sein Werk „Die Natürliche Wirtschaftsordnung durch Freiland und Freigeld“, in dem ganz ohne höhere Mathematik bereits alles vorweggenommen wurde, was zwanzig Jahre später unseren „Jahrhundertökonomen“ zum Jahrhundertökonomen machte, weil er die hohe Politik so gut beschäftigen konnte. Silvio Gesell war selbständig, dachte selbständig und war nicht darauf angewiesen, sich als Wirtschaftsexperte bei der hohen Politik beliebt zu machen. Also beschrieb er nicht nur das Problem, sondern auch die einzig denkbare Lösung: Es gibt keine wie auch immer geartete Finanz- oder Wirtschaftspolitik, um einen sich selbst beschleunigenden Zusammenbruch des Geldkreislaufs (Liquiditätsfalle) zu verhindern, weil das Geld selbst fehlerhaft ist. Es muss geändert werden, damit es auch ohne Urzins (Keynes: Liquiditäts(verzichts)prämie) umlaufen kann, und somit keine systemische Ungerechtigkeit (Zinsumverteilung von der Arbeit zum Besitz) mehr erzeugt, die wenige Reiche (Zinsgewinner) immer reicher und viele Arme (Zinsverlierer) immer ärmer macht, bis die ganze Volkswirtschaft zusammenbricht. Um mit diesen wieder gewonnenen Erkenntnissen die Gegenwart zu verstehen, verschaffen wir uns zunächst einen Überblick über die finanzielle Gesamtsituation der Bundesrepublik Deutschland. Siehe auch: http://www.deweles.de/files/soziale_marktwirtschaft.pdfQuelle: muskelkater.wordpress.com
Wachstum, Wohlstand, Wirtschaftskrise: Welche Rolle spielt das Geld?
Wir könnten noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen sein. Aber das ändert nichts daran, dass sich sehr bald eine noch größere Blase bilden wird, weil das Wachstum der Geldvermögen und Schulden weiter geht. Und wenn diese nächste Blase platzt, können die Folgen weder von den Zentralbanken noch durch die bereits überschuldeten Staaten aufgefangen werden, es sei denn über eine gigantische Inflation. FB |Welche Rolle sollte das Geld eigentlich spielen? HC |Das Geld ist als Tauschvermittler und Preismesser eine phantastische Erfindung. So wiemit demRad der Transport von Gütern in einer vorher unvorstellbaren Weise erleichtert worden ist, somit demGeld deren Tausch. Aber so vorteilhaft Geld als Zahlungsmittel und Wertmaßstab auch ist, so verhängnisvoll wirkt sich die dritte dem Geld zugeteilte Rolle aus, die desWertaufbewahrungsmittels. FB |Was ist an dieser Aufbewahrung problematisch? HC | In Höhe dieser Wertaufbewahrung fehlt das Geld in der Wirtschaft als Tauschvermittler! Das heißt, die Kette Ware-Geld-Ware-Geld wird unterbrochen. Das aber führt zu einerUnterbrechung der Konjunkturmit deflationären Folgen, wenn man diese Unterbrechungen nicht durch zusätzliche Geldausgaben ausgleicht. Das aber hat dazu geführt, dass inzwischen dreiMal soviel Geld in Umlauf gegeben wurde, wie erforderlich ist. Denn nach einer von der Bundesbank im April 2009 veröffentlichten Untersuchung werden inzwischen rund zwei Drittel der in Umlauf gegebenen Euro-Noten imIn- und Ausland...Quelle: www.helmut-creutz.de
Tumorartige Selbstvermehrung der Geldvermögen – Ursache der Finanz- und Wirtschaftskrise
Über die Hintergründe unserer derzeitigen Banken- und Wirtschaftskrise, als Folge der Einbrüche auf den Finanzmärkten, wird fast genau so viel spekuliert wie vorher an den Börsen. So werden als Ursachen die fragwürdigen Immobilienkredite, die mangelnden staatlichen Regulierungen, die falsche Geld- und Zinspolitik der Notenbanken oder auch die Gier der Menschen angeführt. Die tatsächlich auslösende Ursache wurde jedoch bisher so gut wie nie genannt: Das seit Jahrzehnten andauernde Überwachstum der Geldvermögen! Dabei resultieren daraus nicht nur die Hiobsmeldungen unserer Tage sowie die viel beschriebenen Exzesse, sondern auch die seit Jahrzehnten diskutierten sozialen und ökologischen Fehlentwicklungen in unseren Volkswirtschaften!Quelle: www.helmut-creutz.de
US-Aktien: Kauf- zu Verkaufsrate unter Insidern bei 1 : 3.177
Die Vorstände von drei der größten Unternehmen, die als Insider klassifiziert werden, in drei der wichtigsten Schlüsselsektor en des Marktes , haben in den letzten sechs Monaten mehr als 120 Millionen Aktien verkauft. Top-Vorstände bei diesen Firmen kauften im gleichen Zeitraum lediglich 38.000 Aktien, was eine atemberaubende Kauf- zu Verkaufsrate von sage und schreibe 1 zu 3.177 zum Resultat hatte. Die Gesamtsumme für alle drei Sektoren sei derart schlimm, wie es vorher noch niemals der Fall gewesen wäre, seitdem die Datenaufzeichnu ngen begannen, wie Newman anfügte, der den sich entwickelnden Gefahren aus Trends wie dem High Frequenzy Trading oder der Anlage in ETFs schon lange vor dem so genannten ‘Flash Crash’ weit voraus war. Ganz offensichtlich sähen die Insider den größten Wert aktuell nur im Halten von Bargeld. hre Aktionen sprechen Bände in Bezug auf die Wahrhaftigkeit der derzeitigen Rallye. Sich dem Risiko ausgesetzt sehend wie eine kaputte Langspielplatte zu klingen, müsse mit einer signifikanten Korrektur an den Märkten gerechnet werden.Quelle: www.wirtschaftsfacts.de
Helmut Creutz: Wir brauchen ein anderes Steuersystem
Das heutige Steuersystem ist durch drei Faktoren belastet: - Es ist viel zu kompliziert und unübersichtlich. - Es ist in eklatanter Weise unsozial und ungerecht. - Es begünstigt Entwicklungen, die zunehmend Umwelt, Leben und Zukunft gefährden. Die Unübersichtlichkeit ist so groß, dass selbst Finanz- und Steuerexperten das Dickicht der Gesetze und Bestimmungen nicht mehr durchschauen. Die Ungerechtigkeit ist so groß, dass die Steuerabgaben aller Lohn- und Gehaltsempfänger auf rund die Hälfte gesenkt werden könnten, wenn alle anderen Steuerzahler ihre Verpflichtungen korrekt erfüllen würden. Die ökologische Gefährdung ist so groß, weil das Steuersystem nicht zwischen umweltschonenden und umweltbelastenden Handlungsweisen bei Produktion und Verbrauch unterscheidet. Aus diesen Negativeigenschaften ergeben sich für ein neues Steuersystem folgende Forderungen: - Es muss einfach, übersichtlich und gerecht sein. - Es muss logisch und verständlich sein. - Es muss zur Umwelt-, Lebens- und Zukunftsicherung beitragen. Von diesen Forderungen ausgehend wird nachfolgend eine Alternative zur Diskussion gestellt. Von dem heutigen Steuersystem unterscheidet sich diese Alternative im wesentlichen dadurch, dass die bisherigen Lohn- und Einkommenssteuern abgebaut und durch ein Spektrum verschiedener Verbrauchssteuern ersetzt werden.Quelle: userpage.fu-berlin.de
It's the monetary system, stupid! - Diktatur des Geldsystems
Das Geldsystem führt zu Finanzdiktatur und Überwachungsstaat. Statt die tieferen Ursachen zu durchleuchten, verdängt die Gesellschaft die wahren Hintergründe der Geldsystemkrise. Interview mit Prof. Bernd Senf mit englischen Untertiteln.Quelle: www.mmnews.de
Helmut Creutz: Das Geldsyndrom
Wenn man die Ursachen der dringensten gesellschaftlichen Probleme verstehen und lösen will, so ist dieses Buch eine Pflichtlektüre! In diesem Buch werden die tatsächlichen Zusammenhänge der stetig steigenden Schere zwischen Arm und Reich, des Wachstumszwangs, des Ressourcenraubbaus und der Massenarbeitslosigkeit aufgeklärt. Und Sie müssen noch nicht einmal Geld dafür bezahlen - Sie können dieses Buch als PDF auf dem Bildschirm lesen oder ausdrucken.Quelle: userpage.fu-berlin.de
Marktwirtschaft ohne Kapitalismus II
Eine Übersicht über die Grundgedanken, die ideengeschichtliche Herkunft und den derzeitigen Entwicklungsstand, über Organisationen und weiterführende Literatur. 1891 veröffentlichte der deutsch-argentinische Kaufmann Silvio Gesell (*1862 in St. Vith bei Eupen/Malmedy, + 1930 in der bodenreformerischen Genossenschaftssiedlung Eden-Oranienburg) in Buenos Aires seine erste Broschüre "Die Reformation im Münzwesen als Brücke zum sozialen Staat". Sie bildete den Grundstein für ein umfangreiches Werk über die Frage nach den Ursachen der sozialen Frage und nach Wegen zu ihrer Lösung. Praktische Erfahrungen, die Gesell während einer Wirtschaftskrise im damaligen Argentinien gesammelt hatte, führten ihn zu einer Sichtweise, die dem Marxismus widersprach: die Ausbeutung der menschlichen Arbeit habe ihre Wurzel nicht im privaten Eigentum an den Produktionsmitteln, sondern in strukturellen Fehlern des Geldwesens. Wie schon der antike Philosoph Aristoteles erkannte er die widersprüchliche Doppelrolle des Geldes als ein dem Markt dienendes Tauschmittel und als ein den Markt zugleich beherrschendes Machtmittel.Quelle: userpage.fu-berlin.de
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Running4Truth
Die Wachhunde der Machtelite: Noam Chomskys Kritik der Intellektuellen
Für Noam Chomsky haben die Intellektuellen die Verantwortung, die Wahrheit zu sagen und Lügen aufzudecken. Diese Verantwortung der Intellektuellen leitet sich aus der politischen Freiheit, dem Zugang zu Informationen und der Redefreiheit her. Aber nach Chomsky zeigt die historische Erfahrung, dass Intellektuelle diesen privilegierten Status nicht für das Sagen der Wahrheit nutzen, sondern vielmehr ihre Fähigkeiten in den Dienst für die Interessen und Privilegien der Machtelite stellen. Diese Machtelite entscheidet darüber, was in der Gesellschaft passiert, weil sie über den dafür notwendigen Reichtum besitzt. Intellektuelle bilden für Chomsky eine „Art säkulare Priesterschaft“ für die Machtelite, weil sie Ideen, Pläne, Strategien, Werte, Theorien, Rechtfertigungen und Doktrinen für die ökonomischen und politischen Entscheidungsträger des Herrschaftssystems entwickeln und dem Rest der Bevölkerung „verkünden, was sie glauben sollen“. Christian Girschner zeichnet Chomskys Kritik der Intellektuellen nach.Quelle: www.nachdenkseiten.de
“Body Count – Opferzahlen nach 10 Jahren Krieg gegen den Terror”
Der “Krieg gegen den Terror” hat allein im Irak, Afghanistan und Pakistan zu 1,7 Millionen Todes-Opfern geführt. Das ist das Ergebnis des IPPNW-Reports “Body Count – Opferzahlen nach zehn Jahren Krieg gegen den Terror”. “Präzisionswaffen ändern nichts am hohen Prozentsatz getöteter Zivilisten in asymmetrischen Kriegen”, erklärt IPPNW-Vorstandsmitglied Dr. Jens Wagner. Der Einsatz von Phosphorbomben, Streumunition, DIME- und Uranmunition sowie das brutale Vorgehen der Besatzungstruppen zum Beispiel in Fallujah und Basrah zeigten das unmenschliche Gesicht des Krieges. Die Autoren Joachim Guilliard, Lühr Henken und Knut Mellenthin haben für den Report systematisch wissenschaftliche Studien über die Toten auf beiden Seiten der Kriege im Irak, Afghanistan und Pakistan zusammengestellt und aktualisiert. Für diese Länder ziehen sie eine Bilanz über den humanitären Preis des Krieges. So hat der Irak von der Invasion im Jahr 2003 bis heute 1,5 Millionen Todesopfer durch direkte Gewalteinwirkung zu verzeichnen. Spätestens seit der medizinisch-epidemiologischen Studie in der Zeitschrift Lancet über die Mortalität im Irak von 2006, dürfte das wahre Ausmaß der Zerstörung durch das überlegene US-Waffenarsenal und das entstandene Chaos durch die Besatzungstruppen deutlich geworden sein. Trotzdem beziehen sich fast alle Medien bezüglich der Opferzahlen im Irak bis heute auf den Irak Body Count, ein Projekt das weniger als 10% der Kriegsopfer registriert. Was die Opferzahlen in...Quelle: www.s-o-z.de
Frankfurt beispielhaft für die Demokratie in Deutschland
Genau das selbe Vorgehen der Stadtverwaltung, der Polizei und der Gerichte etwa in Russland hätte in den Medien einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Es wäre von Willkürjustiz, fehlender wirklicher Gewaltenteilung und undemokratischer Repression gegen die Opposition die Rede gewesen. Mir scheint, die Beklommenheit der FAZ hat gute Gründe. Es ist zu spüren, dass die gesellschaftlichen Gegensätze auf einen Punkt zutreiben, an dem der Staat die freiheitlich-demokratischen Hosen herunterlassen muss, wenn er die Lage "im Griff behalten" will. Die Roboter-Polizisten sind Symbole für die Entfremdung der Staatsmacht und der Bürgerinnen und Bürger. Wer solche Truppen aufmarschieren lässt, kann nicht im Ernst das Image von Volksverbundenheit und Bürgerregierung aufrecht erhalten. Er zeigt damit seinen wirklichen Charakter. Wenn die freiwillige Zustimmug der Bürger bröckelt, geht man zu Einschüchterung, Verhetzung und staatlicher Gewalt über. Die demokratische Maske ist für Schönwetterzeiten. Wenn andere Zeiten kommen, bleibt der Polizeiknüppel, der unmittelbare physische Zwang. Das hat seinen Preis. Die Illusionen über die bürgerliche Demokratie werden schwächer. Deshalb wohl ist der FAZ beklommen zumute. - Sind wir schon so weit ? Ja, so weit sind wir schon.Quelle: kritische-massen.over-blog.de
Der Fall der nicht vorhandenen Terroristen
Wer ist Jose Rodriguez? Er ist der Verbrecher, der das CIA-Folterprogramm leitete. Die meisten seiner Opfer waren keine Terroristen oder gar Aufständische. Die meisten waren unglückselige Individuen, die von Warlords entführt und an die Amerikaner für ein Kopfgeld als "Terroristen" verkauft wurden. Wenn die Identität Rodriguez’ ehedem geheim war, so ist sie es jetzt nicht mehr. Er trat auf in der CBS-Fernsehshow "60 Minutes" und brüstete sich damit, Moslems gefoltert und die angeblich dadurch bekommene Information verwendet zu haben, um al Qaeda-Anführer zu töten. Wenn Terroristen wirklich das Problem wären, wie Heimatlandsicherheit, FBI und CIA behaupten, wäre Rodriguez’ Name auf der Trefferliste der Terroristen schon ausgestrichen. Er läge bereits in seinem Grab. Nicht anders erginge es auch John Yoo, der die Gutachten des Justiz(!)ministeriums verfasste, in denen grünes Licht für die Folter gegeben wurde, trotz der Gesetze der Vereinigten Staaten von Amerika und Internationalem Recht, die die Folter verbieten. Offenkundig hatte Yoo, ein Professor an der Boalt Rechtsfakultät der Universität von Kalifornien in Berkeley, keine Ahnung vom Recht der Vereinigten Staaten von Amerika und vom Internationalen Recht. Nicht anders als das Justiz(!)ministerium der Vereinigten Staaten von Amerika. Beachten Sie, dass Rodriguez, "der Folterer der Moslems," sich nicht zu verstecken braucht. Er kann im nationalen Fernsehen auftreten, seine Identität enthüllen und in seinen Erfolgen...Quelle: www.lebenshaus-alb.de
Banken-Frankfurt: Präemptiver Angriff auf die Demokratie
Die einheitlich spärliche Berichterstattung deutscher Konzern- und regimetreuer öffentlich-rechtlicher Medien vom Präemptivschlag polizeilicher Kampftruppen auf friedliche, ihr demokratisches Recht auf Versammlungsfreiheit wahrnehmende Demonstranten, lässt darauf schließen, dass aus den Amtsstuben des Regimes die "Erwartung" an die Presse erging, spärlich zu berichten. Heutzutage genügt es bereits "Erwartungen" auszusprechen, und alle, alle folgen. Im Vorfeld des richterlichen Demonstrationsverbotes in Frankfurt an der Bank, wurde mit einem an den Haaren herbeigezogenen Horrorszenario operiert, demzufolge Tausende von gewaltbereiten Chaoten das Bankenviertel heimsuchen würden. Damit wurde ein richterliches Totalverbot demokratischer Proteste und Meinungsäußerungen aktiver, friedlicher Bürger erreicht. Bis auf eine Großdemo am Samstag, die stattfinden darf. Trotz des Verbotes am Donnerstag versammelten sich die Menschen an unterschiedlichen Plätzen der Stadt, um gegen Bankenmacht und Kapitalismus zu protestieren – und gegen die faktische Abschaffung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit. Das konnten auch die schnellen Eingreiftruppen Tausender Polizisten nicht verhindern, die schon zahlenmäßig weit mehr waren als die Demonstranten, zu deren Bekämpfung sie eingesetzt waren. Liedermacher Konstantin Wecker, der schon in Bagdad und Athen auf ähnlichen Veranstaltungen gesungen hatte, durfte es in Frankfurt-Bank nicht. "Ein solches Radikalverbot politischer Veranstaltungen...Quelle: principiis-obsta.blogspot.se
UN Peace Observers in Syria Save Foreign Spy
Four members of the UN peace-keeping mission in Syria who were visiting Homs province saved a foreign spy and took him out of the region in their car. Reports from Syria said that the four peace observers entered the city of Khalidiya in Homs province but they were five when returning from the city. The two UN cars then stopped at a restaurant and the peace observers handed the foreign spy to unknown parties, reports said. At present 189 UN observers are supervising the implementation of the peace mission of the UN-Arab League Envoy, Kofi Annan, in Syria but the UN is due to increase the number to 300 to the end of May. The first group of UN observers arrived in Damascus on April 15. The observers were approved for the mission according to the UN Security Council Resolution 2042 passed on April 14. Meantime, recent reports coming from Syria suggested that various enemy plots are underway to spoil Annan's peace mission in Syria to bring the Muslim country back into turmoil and pave the way for an overthrow of Bashar al-Assad's government. These enemy states lead and back up various terrorist operations, including acts of sabotage and kidnapping, and use soft war tactics, including psychological operations and threats, through the Syrian dissident expatriates and armed groups within the country to deepen turmoil in Syria and bring Annan's peace plan into failure as they want to see an overthrow of Bashar al-Assad's government. Meantime, the US has spread rumors...Quelle: english.farsnews.com
In den Giftschränken der Medien verschwinden Themen, die zu heikel sind
Medien klären bestenfalls authentisch auf und formulieren komplexe Zusammenhänge verständlich. So werden mündige Leser in die Lage versetzt, eigene Schlüsse zu ziehen. Doch nicht selten ist die Welt der Medien geheimnisvoll, mysteriös und nebulös. Schlimmstenfalls verlieren sich in dieser Welt Fakten, Wesentliches wird bewusst verschwiegen und Brisantes regelrecht unterschlagen. Sie glauben, das kann nicht sein? Dieser Frage ist auch Dipl.-Ing. Audiovisuelle Medien (FH) Stefan Enderle nachgegangen. Er stolperte über immer mehr Themen, die in den traditionellen Massenmedien entweder keinerlei Erwähnung fanden oder relativ bedeutungslos und nur am Rande Notiz fanden. Als Enderle diese Problematik bei Freunden und Bekannten ansprechen wollte, war das Erstaunen groß. Denn überwiegend traf er auf die Meinung, dass nicht sein kann, was nicht sein darf. Sind also Meldungen nicht in den etablierten Medien aufgetaucht, dann ist scheinbar auch nichts dran, glaubt der überwiegende Teil der Befragten. So kam es zu der Idee, einen Film zu produzieren, der einen fundierten Einblick in die Welt der Medien gibt und eindringlich auf den direkten Einfluss der Medien auf das Weltbild und damit die Realität der Konsumenten hinweist. Denn letztendlich üben Medien einen erheblichen Einfluss auf unsere Demokratie aus. Enderles Anspruch: Der Film, der im Rahmen seiner Diplomarbeit zum Abschluss des Studiums "Audiovisuelle Medien" an der Hochschule der Medien in Stuttgart Vaihingen entstand, soll zu...Quelle: spreegurke.twoday.net
Italien: Auftragseingang mit -14,3% zum Vorjahresmonat
Das italienische Statistikamt ISTAT berichtete heute von einem schwachen Auftragseingang der Industrie für März 2012. Beim gesamten unbereinigten Auftragseingang ging es im März um -14,3% zum Vorjahresmonat abwärts. Vor allem die Inlandsaufträge schmierten ab, um -16,5% zum Vorjahresmonat. Die Auslandsaufträge sanken ebenfalls unbereinigt um -11,0% zum Vorjahresmonat. Damit manifestieren sich in der italienischen Industrie weiter die rezessiven Tendenzen, die durch die Austeritätsmaßnahmen, wie in den anderen Ländern der Südperipherie verstärkt werden und vor allem die Binnennachfrage abwürgen, wie die schrumpfenden Inlandsaufträge im Griechenland-Style zeigen.Quelle: www.querschuesse.de
Wie demokratisch sind unsere Demokraten?
Die demokratischen Parteien sind fatalerweise die Hauptakteure in diesem Prozess der Entdemokratisierung. Mit Zweidrittelmehrheit haben Bundestag und Bundesrat im Jahr 2009 das Grundgesetz dahingehend geändert, dass nur noch eine bestimmte Haushaltspolitik, nämlich Austeritätspolitik, durchgeführt werden darf. Diese unter dem Namen „Schuldenbremse“ bekannt gewordene Maßnahme ist an sich hoch umstritten als Krisenbekämpfungsmittel. Dass abweichende, etwa keynesianische, Strategien für alle Zukunft unterbunden werden, stellt aber vor allem eine gravierende Entmachtung der demokratisch legitimierten Instanzen, der Parlamente und Regierungen, in einem der Kernbereiche ihrer Zuständigkeit dar. Dass der kollektive Aufschrei aller Demokraten hier unterblieb, ist ein beunruhigendes Zeichen für den Zustand unserer demokratischen Kultur. Seit dem „Fiskalpakt“ vom Dezember 2011 gilt diese Beobachtung für die Europäische Union insgesamt.Quelle: www.hintergrund.de
Deutschland baut Venezuelas Opposition auf
Diplomaten drängen innerhalb der EU auf offene Unterstützung von Chávez-Gegnern. Abgeordnete treffen in Caracas fast nur Oppositionelle. Die deutsche Bundesregierung drängt innerhalb der Europäischen Union auf eine verstärkte und offenere Unterstützung der rechtsgerichteten Opposition gegen die Regierung von Präsident Hugo Chávez in Venezuela. Bei einem Treffen der EU-Ratsarbeitsgruppe für Lateinamerika im April verlangten nach Informationen eines beteiligten Diplomaten vor allem die deutschen Vertreter eine Unterstützung der Regierungsgegner. Während sich Portugal, Polen und Frankreich für eine "diskrete" Zusammenarbeit ausgesprochen hätten, hätten die deutschen Gesandten die Meinung vertreten, dass eine Kooperation zwischen der EU und der Opposition in Venezuela "nicht vor der Öffentlichkeit verborgen werden müsste". Für Diskussionen sorgt vor diesem Hintergrund auch der Antrag der EU, eine offizielle Beobachtungskommission für die kommenden Präsidentschaftswahlen im Oktober zu entsenden. Das Anliegen war dem venezolanischen Außenministerium bei einem Besuch von Vertreten des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) zwischen dem 21. und 23. März vorgetragen worden. Die Regierung des südamerikanischen Landes steht dem Ansinnen jedoch kritisch gegenüber. Sollte keine offizielle Mission entsandt werden können, wollen Spanien und Österreich eine Zusammenarbeit mit der US-dominierten Organisation Amerikanischer Staaten durchsetzen. Der EAD plädiert indes auch für die...Quelle: amerika21.de
Völkersolidarität heisst Raus aus der NATO
In den nächsten Tagen findet in Chicago ein NATO-Gipfel statt. Aus diesem Anlass hat das Politbüro des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Griechenlands - KKE - ein Statement herausgegeben. Die KKE ist der Meinung, dass sich Griechenland nur befreien kann, wenn der Austritt aus der NATO erkämpft wird, die NATO-Einrichtungen in Griechenland geschlossen werden und die im Dienst der NATO an Aggressionskriegen beteiligten griechischen Militäreinheiten nach Griechenland zurückbeordert werden. Eine Volksregierung könne nicht bestehen, so lange Griechenland Mitglied der NATO und der EU ist. Hervorgehoben wird, dass die KKE die einzige Partei in Griechenland ist, die das ohne Wenn und Aber will. Die Haltung von SYRIZA und anderen als links firmierenden Parteien/Organisationen sei zweideutig. So vetritt SYRIZA den Standpunkt der Europäischen Linkspartei, es gehe um die "Auflösung der NATO". Diese Parole ist auch in Deutschland bekannt. Gregor Gysi hat zu verstehen gegeben, wozu sie dient - dazu, die Parole "Raus aus der NATO" zu unterlaufen und durch die scheinbar "auch fortschrittliche" Parole "Auflösung der NATO" zu ersetzen - was nicht in der Hand der einzelnen Mitgliedsstaaten liegt, sie könnnen nur AUSTRETEN - und so auf den Sankt Nimmerleinstag zu verschieben. Das ist ein Betrugsmanöver.Quelle: kritische-massen.over-blog.de
Pläne der Militärs vorbereitet: USA zu Angriff auf Iran bereit
Der Westen rasselt weiter mit dem Säbel, trotz wieder aufgenommener Atomgespräche mit dem Iran. Nun tönt der US-Botschafter in Israel, das Militär sei "bereit" für einen Angriff auf die Islamische Republik, die Vorbereitung für entsprechende Pläne längst abgeschlossen.Quelle: www.n-tv.de
Die Hintergründe des Falles Julija Timoschenko und seine Auswirkungen auf die weitere Entwicklung in der Welt
Da hat Deutschland nun noch einigermaßen gute Beziehungen zu den osteuropäischen Staaten. Die maßgebenden Politiker und etablierten Medien sind aber dabei, diese zu zerstören und damit zum Schaden des deutschen Volkes zu handeln. Dabei sind gute Beziehungen zu den osteuropäischen Staaten, speziell zu Russland, zur Ukraine und zu Belorussland, geradezu von existentieller Lebenswichtigkeit für Deutschland und ganz Westeuropa. Nur durch eine gut funktionierende Zusammenarbeit mit den eurasischen Ländern lässt sich die Stabilität des Euros erhalten und weiteres Wirtschaftswachstum garantieren. Es ist eine zunehmende Tendenz der sog. westlichen Demokratien, Staaten, die nicht dem Grundrechteparadigma der USA und des Westens entsprechen, zu Unrechtsregimes und teilweise sogar zu Schurkenstaaten zu deklarieren und gegen sie unsubstantivierte Kampagnen zu sog. Menschenrechtsfragen zu führen, die sogar in Angriffskriegen münden können, wie zuletzt im Falle Libyen. Menschenrechtsfragen werden dabei nur sehr allgemein und unkonkret betrachtet, nicht im Einzelnen argumentativ ausdiskutiert und nicht in ihrer ganzen Palette benannt, so dass die Debatten darüber im abstrakten Raum stattfinden. So kann die Bestrafung von Kriminellen nach dem Strafgesetzbuch einzelner Staaten vom Westen dann beliebig zur Menschenrechtsverletzung hochstilisiert werden. Soziale und ökonomische Menschenrechte werden grundsätzlich aus der Debatte ausgeklammert. Auch im Fall der Ikone der...Quelle: www.barth-engelbart.de
Russia Condemns Targeting the International Observers in Syria and the Opposition's Pursuit for Arming
Russia on Friday expressed condemnation of the terrorist attempt that targeted the international observers in Syria, saying it was aimed at foiling the plan of the UN envoy to Syria, Kofi Annan. "It is clear that certain factors seek to provoke the [Syrian] authorities into taking counter-steps to foil the implementation of Annan's plan with the aim of escalating the violence," the Russian Foreign Ministry spokesman, Alexander Lukashevich, was quoted as saying by Russia Today TV. He considered that the situation in Syria is still very complicated despite the positive impact of the presence of the UN observers in Syria. The Russian spokesman expressed Moscow's resentment regarding the latest statements made by Burhan Ghalioun, head of the so-called 'The Syrian National Council', recalling Ghalioun's open calls for taking steps towards arming the so-called 'The Free Army' and his stress on the readiness of the Syrian opposition's representatives to agree on supplying him with weapons from certain countries which had promised to do so. Lukashevich wondered why there is talk about arming while the implementation of Annan's plan is on. He said that all countries which back Annan's plan by actions and not by words should work only in the framework of this plan's logic that is eventually aimed at shifting the crisis from conflict into a political process conducted by the Syrians themselves.Quelle: www.sana.sy
Congress opens door for US war with Iran
The US House of Representatives has passed a resolution on Iran that moves the United States much closer to a war footing against Iran as many experts and diplomats warn America is ready for attack. The vote undermines the 5+1 Iranian nuclear talks scheduled for next week, in which the US will participate and which many in the pro-war camp want to sabotage. Ahead of the vote Rep. Dennis Kucinich (D-Ohio), a tough critic of the resolution and one of the few who voted against it, warned that the US is “getting ready for war against Iran” with Thursday’s vote. The non-binding resolution H.Res.568 that overwhelmingly passed 401-11, effectively calls for a military attack on Iran when it obtains “nuclear weapons capability.” The vague interpretation, critics say, already applies to Iran, not to mention Brazil, Japan, the Netherlands, and actually any other country with a civilian nuclear program. Col. Lawrence Wilkerson, former Chief of Staff for Secretary of State Colin Powell, warned “This resolution reads like the same sheet of music that got us into the Iraq war, and could be the precursor for a war with Iran. It’s effectively a thinly-disguised effort to bless war.” The text says the document “strongly supports the United States policy to prevent the government of Iran from acquiring a nuclear weapons capability, rejects any United States policy that would rely on efforts to contain a nuclear weapons-capable Iran.” The bill also urges the president to “reaffirm the...Quelle: www.rt.com
Russia warns West against ‘hasty wars’ and rising regional tension
Russian Prime Minister Dmitry Medvedev has warned the West against launching ‘hasty wars’, which may increase regional tensions and even trigger a nuclear war. "Sometimes these [military] actions -- which undermine state sovereignty -- could result in a fully-fledged regional war, and even -- although I do not want to scare anyone -- the use of a nuclear weapon," Medvedev was quoted by AFP as saying on Thursday during a legal forum in Saint Petersburg. US Attorney General Eric Holder and some other top international dignitaries and legal scholars also made speeches during the event. Russia has been at odds with the Western powers over the best way to manage the ongoing violence in Syria, which has led to many deaths over the past year. Moscow, along with Beijing, has so far vetoed two anti-Syria resolutions, saying a solution to the Syrian crisis must be sought through political dialogue. Russia was also opposed to the NATO-led war in Libya last year, which has left many civilians dead following the ouster of the country’s former dictator, Muammar Gaddafi.Quelle: www.presstv.ir
Guess who's coming to dinner? King of protest-hit Bahrain at Windsor Castle
The King of Bahrain has thrown Buckingham Palace's Diamond Jubilee plans into crisis. He is to join other royals at the Queen's “Sovereign's Lunch” amid a brutal crackdown on protesters back home. His acceptance presents the British monarch with a political headache as human rights groups and some MPs prepare to voice their anger over her decision to extend an invitation to a figure referred to as a despot. The ruler of Bahrain – Sheikh Hamad bin Isa Al-Khalifa – has been brutally suppressing pro-democracy protesters in Bahrain for more than a year. As a matter of royal protocol, the Queen was obliged to invite the king, along with other crowned heads from around the world. The king is also thought to have been invited to a champagne dinner to be hosted by the Prince of Wales at Buckingham Palace. Many hoped the Bahraini ruler would refuse the invitation in order to avoid causing the Queen embarrassment, however, sources have since confirmed his acceptance. A report published in November last year by the Bahrain Independent Commission of Inquiry revealed that the Al-Khalifa regime systematically tortured protesters and committed human rights violations. Bahrain has seen more than 12 months of anti-government demonstrations on the streets, as the country’s Shia majority continues to try and overthrow the autocratic Sunni-ruling family, which has direct control of the police, army and security services. The island Gulf state has attracted international...Quelle: www.rt.com
Facebook: Warum Facebook in fünf Jahren scheitert
Härter wird Facebook allerdings von einem Skandal in den USA getroffen: Anfang 2014 kommt nach dem Bekenntnis eines hochrangigen Ex-Facebook-Mitarbeiters heraus, dass das FBI systematisch und über seine Befugnisse hinaus Milliarden Datensätze bei Facebook abfischte und auswertete. Die Affäre (Facegate) löst einen Proteststurm aus, Millionen Mitglieder verlassen das Netzwerk. Facebook macht alles noch schlimmer durch seine unsouveräne Reaktion: Facebook-Gruppen, in denen sich ganze Freundeskreise zum Austritt verabreden, werden einfach abgeschaltet.Quelle: www.fr-online.de
Green-blind? US wages war on Chinese solar panel makers
The US is set to increase tariffs on solar panels made in China in a bid to restrict Chinese companies’ presence on the market. Beijing claims this may hurt efforts to promote clean energy. If the US ruling is implemented, Chinese solar-panel imports will face tariffs of up to 31 per cent. Beijing has retaliated rejecting a US antidumping ruling, with Chinese makers warning higher tariffs could impact promotion of clean energy. Chinese Commerce Ministry spokesman Shen Danyang says the US ruling is unfair and warned it could harm clean energy cooperation. "This is not consistent with China's development status, does not conform to the facts of China as a market economy and highlights the tendency of trade protectionism in the United States," Shen said.Quelle: rt.com
U.S. ruling on China-made solar cells shows protectionism: MOC
The Ministry of Commerce (MOC) said Friday that the U.S.'s preliminary ruling on China-made solar cells sends "negative signals of trade protectionism" to the world. The comment came after the U.S. Commerce Department announced Thursday that Chinese manufacturers had dumped solar cells in the U.S. at margins ranging from 31.14 percent to 249.96 percent. "The result is unjustified and underscores the U.S.'s tendency towards trade protectionism," said MOC spokesman Shen Danyang. He said the U.S. has refused to listen to the defense and evidence presented by Chinese manufacturers when computing and assessing the dumping margins, despite the manufacturers' active cooperation. Instead, the U.S. decided to use solar panel production costs in Thailand, a country with a poorly developed solar industry, as a proxy for costs in China, which Shen believes artificially lifted the dumping margins. "The practice is unobjective and unjustified," he said, urging the U.S. Commerce Department to "right the wrongs" in upcoming probes and avoid unfair rulings. The preliminary results will be reviewed by the Commerce Department in October and the International Trade Commission in November.Quelle: news.xinhuanet.com
Medwedew warnt Westen vor voreiligen militärischen Interventionen
Der russische Ministerpräsident hat den Westen vor voreiligen militärischen Interventionen gewarnt, die zur Verschärfung der regionalen Spannungen und sogar Entfesselung eines Atomkrieges führen könnten. „Derartige Handlungen, die die staatliche Souveränität untergraben, können einmal mit einem regelrechten regionalen Krieg enden und sogar mit einem Einsatz von Atomwaffen", sagte Dmitri Medwedew am Donnerstag auf einem internationalen Rechtsforum in St. Petersburg. Auf diesem Forum hielten auch US-Justizminister Eric Holder sowie renommierte internationale Persönlichkeiten und Dozenten ihre Vorträge. Russland stellte sich seinerzeit auch gegen den Militärangriff der Nato auf Libyen, zum Sturz des damaligen Herrschers Muammar al-Gaddafi. Dieser Nato-Angriff auf Libyen führte zum Tod vieler Zivilisten. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch warf vor kurzem der westliche Militärallianz vor, die zivilen Verluste bei den Operationen gegen das Gaddafi-Regime verschwiegen zu haben und forderte die Nato auf, für die zivilen Toten Entschädigung zu zahlen und mit den Ermittlungen über das Massaker an den Libyern zu beginnen.Quelle: german.irib.ir
Obama decides to extend U.S. sanctions on Myanmar despite reform progress
Four members of the UN peace-keeping mission in Syria who were visiting Homs province saved a foreign spy and took him out of the region in their car. U.S. President Barack Obama decided on Thursday to extend for another year the sanctions on investment and trade with Myanmar, citing it continues to pose "an unusual and extraordinary threat" to the U.S. security and foreign policy. While acknowledging "important strides" made by Myanmar's government in a number of areas, including releasing hundreds of political prisoners, pursuing cease-fire talks with several armed ethnic groups and pursuing a substantive dialogue with the leading pro-democracy opposition party, the U.S. government continues to have serious concerns about the human rights situation in Myanmar, Obama said in an executive order issued by the White House.Quelle: news.xinhuanet.com
Libanon: Unbekannte attackieren „Russia Today“-Journalisten
In der libanesischen Stadt Tripoli haben bewaffnete Unbekannten die Drehgruppe des Fernsehsenders „Russia Today“ angegriffen. Laut dem Pressedienst des Senders, habe sich der Vorfall im Stadtzentrum bei der Vorbereitung eines Berichts über Zusammenstöße der Anhänger und Gegner des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad ereignet. Dabei wurde niemand verletzt. Zum Korrespondenten, Kameramann und seiner Assistenz kamen Unbekannten und fragten nach einer Dreharbeit-Erlaubnis sowie nach ihren Presse-Ausweisen. Als sie erfuhren, dass vor ihnen Mitarbeiter des russischen Fernsehsenders in arabischer Sprache aus der Beirut-Niederlassung waren, drohten die Bewaffneten den Korrespondenten, nannten sie „Assad-Spione“ und versuchten das Mikrofon kaputtzumachen, sowie die fertigen Aufnahmen zu entziehen.Quelle: german.ruvr.ru
Iranians Stage Protest Rally against Annexation of Bahrain to S. Arabia
Tens of thousands of Iranian people staged a rally in Tehran on Friday to voice their strong protest against a recent plot hatched by Riyadh to annex Bahrain to Saudi Arabia. The protesters in Tehran staged a rally following the Friday Prayers. They described the plan as treason against Bahraini people. The Iranian protesters also criticized Riyadh for serving the US agenda in the region by helping Manama's crackdown on anti-government protests. The move by the Iranian people came a few days after the Bahraini people took to the streets in Manama and other cities across the country to voice their strong protest at the Saudi plot for annexing Bahrain to its territories. Protesters chanted slogans against the Al-Khalifa dynasty and renewed their call for the ouster of their country's tyrannical rulers.Quelle: english.farsnews.com
Israel to Expand Ariel and Build 2100 Housing units on Lands of Qalqilya and Tulkarem
Palestininan News Network, PNN, reported on Thursday that Israel has unveiled a project to expand the settlement of 'Ariel' in the northern West Bank in two phases at the expense of large Palestinian land in the Governorates of Qalqiliya and Tulkarem. This project, numbered '11134 / M-A ', will expand the settlement of Ariel in two phases. The first phase will be the building of 700 new housing units on large areas of the village of Kafr Lakef located between the towns of Azzoun and Jinsafut in the governorate of Qalqilya. The second phase of the expansion will be the building of 1400 of new housing units on large areas in Baket AlHatab, Ozba, Abu Hamada and Kafr Aboush in Tulkarem Governorate.Quelle: www.imemc.org
Zitat:
"Wahr ist natürlich nicht was geschieht, sondern wie es am nächsten Tag in der Zeitung geschildert wird"
Sonnenschein, Hugo
Initiativen:
Mehr als 150.000 Menschen wollen keine Bild im Briefkasten - UPDATE: 199.088
Zum 60. Geburtstag der BILD-Zeitung plant der Axel-Springer-Konzern eine gigantische Werbemaßnahme: Jeder Haushalt soll ein kostenloses Exemplar bekommen – ungefragt. Verweigern Sie mit unserer Mail-Aktion an die BILD die Zustellung des Jubiläum-Exemplars! Mit der massenhaften Verweigerung der Zustellung stoßen wir gemeinsam mit der Kampagne "Alle gegen Bild" eine Debatte über die journalistisch fragwürdige BILD-Berichterstattung an. "Axt-Mörder", "Kannibalen-Insel", "Pleite-Griechen" - mit reißerischen Schlagzeilen wirbt die BILD-Zeitung Tag für Tag um ihre Leser/innen. Oft rücksichtslos und ohne Skrupel: Um möglichst viel Sensation zu bieten, wird auch nicht davor zurückgeschreckt, Tatsachen zu verdrehen und zu verfälschen. Keine andere Zeitung wird so oft vom Deutschen Presserat wegen Verstößen gegen den Pressekodex gerügt wie die BILD. Regelmäßig verletzt sie die Persönlichkeitsrechte der dargestellten Personen oder missachtet die Menschenwürde. Jetzt zeigen mehr als 150.000 Menschen mit der Verweigerung der Jubiläums-Ausgabe dem Axel-Springer-Verlag bereits, was sie von diesen Methoden halten. Das ist für den Konzern nicht nur ein logistisches Problem, sondern auch ein ganz eindeutiges Signal - das mit jedem einzelnen Widerspruch stärker wird. Mit unserem einfachen Online-Formular kann jede/r der Zustellung der BILD-Zeitung widersprechen. Sagen auch Sie NEIN zur BILD und ihren Methoden! Bisher verweigerte Exemplare: 159414Quelle: www.campact.de
Der finale ESM-Vertrag - Ende von Demokratie und Parlamentsvorbehalt: Zivile Koalition startet Wahlkreis-Aktionen gegen den ESM
Der ESM-Vertrag, der dauerhafte und unbegrenzte Euro-„Rettungsschirm“, ist auf Regierungsebene bereits beschlossen. Er braucht, damit er wirksam wird, jetzt nur noch die Zustimmung vom Bundestag, die ab jetzt also jederzeit droht. Wird der ESM nicht verhindert, raubt er unserem Parlament das Budgetrecht, das Königsrecht, und wir verlieren unsere nationalstaatliche Souveränität an einen nicht gewählten EU-Gouverneursrat und dessen Direktorium. “Euro-Rettungsirrsinn stoppen! Machen Sie mit! Unterstützen Sie die Wahlkreis-Aktionen der Zivilen Koalition vor Ort. Es geht um hunderte von Milliarden und um die Demokratie.” Der Euro ist nicht Europa und schon gar nicht bedeutet er Frieden. In Griechenland breiten sich Vandalismus, Plünderungen und Anarchie aus. Jede „Rettungs“milliarde vergrößert das Problem der Griechen. Stoppen wir also JETZT den Irrsinn der Eurokraten.Quelle: www.zivilekoalition.de
Empört Euch! – Erste Demo-Aufrufe in Deutschland [Updates, Video, Fotos]
Berlin: Heute, Donnerstag, 19. Mai, 20 Uhr, Brandenburger Tor Hamburg: Samstag, 21. Mai, 12 Uhr, Mittelweg 37 (Spanisches Generalkonsulat), Hamburg Düsseldorf: Samstag, 21. Mai, 15 12 Uhr, Burgplatz So langsam geht es los. Die Bürgerproteste in Spanien finden ihren Weg nicht nur in die deutschen Medien, oben sehen wir die Washington Post von heute, ein Artikel von Associated Press findet sich online – unter der Rubrik „Business“. Spiegel Online berichtet jetzt ebenfalls (und schreibt die Demos allein Jugendlichen zu, ein Eindruck, den spanische Augenzeugen nicht bestätigen), die Badische Zeitung und NZZ Online sind dabei, die Taz sowieso, und alle anderen werden sicher folgen.Quelle: www.spreeblick.com
Libyen: Dringender Appell an die Friedensbewegung
Am 30. Juni 2005 trafen sich in Londen Mitglieder des Senussi-Clans des ehemaligen König Idris, die Muslimbruderschaft und die Libysche Islamische Kampfgruppe (libysche Al-Kaida) in London unter der Schirmherrschaft des britischen Geheimdienstes. Der perfide Plan von Monarchisten, pseudo-religiösen Terroristen und westlichen Regierungen war der Sturz Gaddafis, die Gründung eines Übergangsrates und die Einführung der Scharia. Die Pläne wurden im Februar 2011 im Schatten des ‚arabischen Frühlings‘ umgesetzt. Libyen - 1969 noch das drittärmste Land der Welt - ist 2010 das reichste Land Afrikas, hat keine Auslandsschulden, hat ein vorbildliches Sozialsystem und den höchsten Entwicklungs-index aller afrikanischen Länder. Libyen wird in einem Menschenrechtsbericht der UN-Menschenrechtskommission vom Januar 2011 ausdrücklich gelobt. Warum sollte gerade hier die Bevölkerung gegen die Regierung aufstehen? Die NATO-Massenmedien haben auch grotesk über die angeblichen Gräueltaten Gaddafis gelogen um sich ein UN-Kriegsmandat zu erschleichen – die Vorwürfe vom Massenmord und Völkermord gegen die Bevölkerung oder Massenvergewaltigungen sind mehrfach widerlegt worden – u.a. durch eine UN-Untersuchungskommission von Professor Bassiouni und sogar von pro-westlichen Menschenrechtsorganisationen. Bis heute gibt es keine Beweise für die Behauptungen der sogenannten Rebellen! Was wirklich in Libyen geschieht: ethnische Säuberungen und Völkermord – nicht durch die libysche Regierung, sondern...Quelle: haraldpflueger.com
Petition: Strafprozessordnung - Verbot der Vorratsdatenspeicherung
Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die verdachtlose Vorratsdatenspeicherung nicht zulässig ist. Darüber hinaus möge er die Bundesregierung auffordern, sich für eine Aufhebung der entsprechenden EU-Richtlinie und für ein europaweites Verbot der Vorratsdatenspeicherung einzusetzen.Quelle: epetitionen.bundestag.de
Aufruf zur Demonstration “Freiheit statt Angst” 2011 in Berlin
Ein breites gesellschaftliches Bündnis ruft zur Demonstration für Freiheitsrechte, für einen modernen Datenschutz und für ein freies Internet auf: Am Samstag, den 10. September 2011 wird unter dem Motto “Freiheit statt Angst” in Berlin und in anderen Städten weltweit ein internationaler Aktionstag für eine offene Gesellschaft und gegen den ausufernden Überwachungswahn stattfinden. In der Öffentlichkeit, am Arbeitsplatz, in den Schulen und im Privaten werden wir zunehmend beobachtet. Staatliche Stellen und Unternehmen registrieren, überwachen und kontrollieren unser Leben immer lückenloser. Egal was wir tun, mit wem wir sprechen oder telefonieren, wo wir uns bewegen, mit wem wir befreundet sind, wofür wir uns interessieren – der “große Bruder” Staat und die “kleinen Brüder und Schwestern” aus der Wirtschaft wissen es genauer als je zuvor. Immer mehr Informationen vervollständigen das Bild, dass sich Staat und Wirtschaft über jeden Einzelnen von uns machen. Neben Telefondaten, Internetdaten, Bewegungsdaten und Gesundheitsdaten werden auch Daten aus sozialen Netzwerken, Arbeitnehmerdaten, Volkszählungsdaten, Geodaten sowie politische und biometrische Daten zwangsweise erhoben und meist zentral gespeichert. Das Missbrauchspotential wächst täglich und potenziert sich mit jeder neuen Datensammlung. Die Europäische Union setzt immer häufiger auf Überwachung und auf einen immer entgrenzteren Datenaustausch der Eingriffsbehörden. Mit einer flächendeckenden Vorratsspeicherung der...Quelle: blog.freiheitstattangst.de
Panzer-Export nach Saudi-Arabien stoppen
Kanzlerin Merkel und Außenminister Westerwelle inszenieren sich gerne als Unterstützer der arabischen Demokratiebewegung. Doch hinter den Kulissen hätscheln sie die Diktatoren. Letzte Woche erlaubten sie im Bundessicherheitsrat die Lieferung von 200 deutschen Leopard-Kampfpanzern an das saudische Regime – laut Hersteller optimiert auf „asymmetrische Kriegsführung und die Bekämpfung von Einzelpersonen“. Das despotische Königshaus unterdrückt brutal die eigene Bevölkerung und half erst vor wenigen Wochen, mit Panzern die Demokratiebewegung in Bahrain blutig niederzuschlagen. Schon nächstes Jahr könnten Panzer „Made in Germany“ durch die Straßen Riads rollen. Fordern Sie von Merkel und Westerwelle den Stopp des Panzer-Deals!Quelle: www.campact.de
Petition: Finanzpolitik - Europäischer Stabilitätsmechanismus vom 26.05.2011
Der Bundestag möge beschließen, sich umfassend gegen den geplanten künftigen Europäischen Stabilitätsmechanismus – ESM – auszusprechen. Nach dem vorliegenden Vertragsentwurf zum ESM wird Deutschland laut Aufteilungsschlüssel für 27,15 % der Gesamtsumme von 700 Mrd. Euro bürgen; dies entspricht 190,05 Mrd. Euro. Der Bundeshaushalt 2011 beträgt 305,8 Mrd Euro. Damit würde Deutschland aktuell mit 62,3 % seines Bundeshaltes bürgen. Bürgen bedeutet, die Zahlungen zu übernehmen, wenn der Schuldner ausfällt. Ein Zahlungsausfall verschiedener Länder, die den ESM in Anspruch nehmen könnten ist nach Faktenlage sehr wahrscheinlich. Dies ist aktuell an Griechenland (mit einem Schuldenstand zum 31.03.2011 von 354 Mrd. Euro) zu erkennen, welchem die Rettungsgelder in Höhe von 110 Mrd. Euro offenkundig nicht helfen und für das aktuell bereits Umschuldungen, bzw. weitere Hilfsgelder diskutiert werden. Der Vertragsentwurf zum ESM sieht vor, dass der ESM finanzielle Mittel mobilisieren (= Kredite beschaffen) soll (Artikel 3 und 17)); ein Grundkapital bedingungslos einzuzahlen ist (Artikel 8; auf Deutschland entfallen 22 Mrd. Euro, die kreditfinanziert werden sollen); Änderungen am Grundkapital selbstständig beschließen (Artikel 10) kann; bei Ausfall eines ESM Mitgliedes diese Summe durch die restlichen Mitglieder zu tragen ist (In allerletzter Konsequenz bedeutet dies, das der letzte übrigbleibende Bürge für 700 Mrd. Euro haftet); der ESM sowie seine Führungspersönlichkeiten gerichtliche...Quelle: epetitionen.bundestag.de
Fukushima heisst: Atomkraft abschalten!
Die Nachrichten über die Reaktorkatastrophe im japanischen Fukushima machen fassungslos und wütend. Bundeskanzlerin Merkel will jetzt die AKW-Laufzeitverlängerung für 3 Monate aussetzen und die Sicherheit der Atomreaktoren überprüfen. Doch die Konsequenz aus Fukushima kann nur sein: AKWs abschalten – und zwar jetzt. Unterzeichnen Sie unseren Appell!Quelle: www.campact.de
Was ist Freifunk?
Freifunk ist eine nicht-kommerzielle Initiative für freie Funknetzwerke. Freie Netze werden von immer mehr Bürgern in Eigenregie aufgebaut und gewartet. Jeder Nutzer im Freifunk-Netz stellt seinen WLAN-Router für den Datentransfer der anderen Teilnehmer zur Verfügung. Im Gegenzug kann er oder sie ebenfalls Daten, wie zum Beispiel Text, Musik und Filme über das interne Freifunk-Netz übertragen oder über von Teilnehmern eingerichtete Dienste im Netz Chatten, Telefonieren und gemeinsam Onlinegames spielen. Viele Teilnehmer stellen zudem ihren Internetzugang zur Verfügung und ermöglichen anderen den Zugang zum weltweiten Netz. Freifunk-Netze sind Selbstmach-Netze. Für den Aufbau nutzen Teilnehmer auf ihren WLAN-Routern, eine spezielle Linuxdistribution, die Freifunk-Firmware. Lokale Communities stellen die auf eigene Bedürfnisse angepasste Software dann auf ihren Websites zur Verfügung. In Dörfern und Städten gibt es immer mehr Freifunk-Gruppen und Zusammenkünfte, wo sich Interessierte treffen. Die Freifunk-Community ist Teil einer globalen Bewegung für freie Infrastrukturen. Unsere Vision ist die Demokratisierung der Kommunikationsmedien durch freie Netzwerke. Die praktische Umsetzung dieser Idee nehmen Freifunk-Communities in der ganzen Welt in Angriff. Einen Überblick von Initiativen im deutschsprachigen Raum und die Möglichkeit die eigene Community zu registrieren, gibt es unter community.freifunk.net. Mehr lesen über die Idee und mitmachen!Quelle: start.freifunk.net
Proben Sie für die Kette!
Zwei Wochen vor der Menschenkette mobilisieren wir mit einem dezentralen Aktionstag bundesweit für die Aktion: In zahlreichen Städten überall im Land bilden wir mit möglichst vielen Menschen Auftakt-Menschenketten auf einem zentralen Platz oder in Fußgängerzonen, verteilen Flyer an Passant/innen und verkaufen Bus- und Zugtickets zur Aktion. Kommen Sie vorbei und machen Sie mit! Auf der Karte unten sehen Sie alle Auftaktmenschenketten. Über 30 sind es schon, und jeden Tag werden es mehr! Mit einem Klick auf ein Symbol erhalten Sie weitere Informationen zu der Aktion.Quelle: www.campact.de