Außergewöhnliche Krisen erfordern außergewöhnliche Maßnahmen: Der Sozialreformer Silvio Gesell wollte eine Marktwirtschaft ohne Kapitalismus. Zu Gesells 150. Geburtstag ein Gespräch mit dem Wirtschaftswissenschaftler Werner Onken.
Wer sich mit der Finanzkrise beschäftigt und nach Alternativen zum bestehenden Geldsystem fragt, stößt früher oder später auf die Theorie der Freiwirtschaft: eine ungewöhnliche Lehre, die eine »Marktwirtschaft ohne Kapitalismus« einführen will. Entwickelt hat sie der deutsche Ökonom Silvio Gesell.
Das Kernproblem des Kapitalismus sah Gesell in der Natur des Geldes. Alle anderen wirtschaftlich relevanten Güter einschließlich der menschlichen Arbeitskraft sind der Vergänglichkeit unterworfen. Sie lassen sich nicht unbegrenzt bewahren. Sie verderben, verlieren an Wert. Geld dagegen lässt sich aufbewahren, durch den Zins nimmt es sogar noch an Wert zu.
Die Leute werden verleitet, ihr Geld zu horten, zum Beispiel, weil sie auf steigende Zinsen oder sinkende Preise warten. Sie geben es nicht aus. Stattdessen liegt das Geld herum, früher unter der Matratze, heute in Form irgendwelcher hochkomplexer Finanzprodukte. Es steht weder für den Konsum noch für Investitionen zur Verfügung. Die Folge ist eine hohe Arbeitslosigkeit bei gleichzeitig großem Geldreichtum, so wie damals in Argentinien – oder heute in den USA.
Er wollte das Geld verderblich machen. Geld muss rosten. Weil dies aber nicht von allein geschieht, soll der Staat eine neue Form von Geld... Quelle: www.zeit.de
Treten wir einen weiteren Schritt zurück, ins Jahr 1916. In diesem Jahr veröffentlichte der Kaufmann Silvio Gesell – auf eigene Kosten – sein Werk „Die Natürliche Wirtschaftsordnung durch Freiland und Freigeld“, in dem ganz ohne höhere Mathematik bereits alles vorweggenommen wurde, was zwanzig Jahre später unseren „Jahrhundertökonomen“ zum Jahrhundertökonomen machte, weil er die hohe Politik so gut beschäftigen konnte. Silvio Gesell war selbständig, dachte selbständig und war nicht darauf angewiesen, sich als Wirtschaftsexperte bei der hohen Politik beliebt zu machen. Also beschrieb er nicht nur das Problem, sondern auch die einzig denkbare Lösung: Es gibt keine wie auch immer geartete Finanz- oder Wirtschaftspolitik, um einen sich selbst beschleunigenden Zusammenbruch des Geldkreislaufs (Liquiditätsfalle) zu verhindern, weil das Geld selbst fehlerhaft ist. Es muss geändert werden, damit es auch ohne Urzins (Keynes: Liquiditäts(verzichts)prämie) umlaufen kann, und somit keine systemische Ungerechtigkeit (Zinsumverteilung von der Arbeit zum Besitz) mehr erzeugt, die wenige Reiche (Zinsgewinner) immer reicher und viele Arme (Zinsverlierer) immer ärmer macht, bis die ganze Volkswirtschaft zusammenbricht.
Um mit diesen wieder gewonnenen Erkenntnissen die Gegenwart zu verstehen, verschaffen wir uns zunächst einen Überblick über die finanzielle Gesamtsituation der Bundesrepublik Deutschland.
Siehe auch: http://www.deweles.de/files/soziale_marktwirtschaft.pdf Quelle: muskelkater.wordpress.com
Wir könnten noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen sein. Aber das ändert nichts daran, dass sich sehr bald eine noch größere Blase bilden wird, weil das Wachstum der Geldvermögen und Schulden weiter geht. Und wenn diese nächste Blase platzt, können die Folgen weder von den Zentralbanken noch durch die bereits
überschuldeten Staaten aufgefangen werden, es sei denn über eine gigantische Inflation. FB |Welche Rolle sollte das Geld eigentlich spielen? HC |Das Geld ist als Tauschvermittler und Preismesser eine phantastische Erfindung. So wiemit demRad der Transport von Gütern in einer vorher unvorstellbaren Weise erleichtert worden ist, somit demGeld deren Tausch. Aber so vorteilhaft Geld als Zahlungsmittel und Wertmaßstab auch ist, so verhängnisvoll wirkt sich die dritte dem Geld zugeteilte Rolle aus, die desWertaufbewahrungsmittels. FB |Was ist an dieser Aufbewahrung problematisch? HC | In Höhe dieser Wertaufbewahrung fehlt das Geld in
der Wirtschaft als Tauschvermittler! Das heißt, die Kette Ware-Geld-Ware-Geld wird unterbrochen. Das aber führt zu einerUnterbrechung der Konjunkturmit deflationären Folgen, wenn man diese Unterbrechungen nicht durch zusätzliche Geldausgaben ausgleicht. Das aber hat dazu geführt, dass inzwischen dreiMal soviel Geld in Umlauf gegeben wurde, wie erforderlich ist. Denn nach einer von der Bundesbank im April 2009 veröffentlichten Untersuchung werden inzwischen rund zwei Drittel der in Umlauf gegebenen Euro-Noten imIn- und Ausland... Quelle: www.helmut-creutz.de
Über die Hintergründe unserer derzeitigen Banken- und Wirtschaftskrise, als Folge der Einbrüche auf den Finanzmärkten, wird fast genau so viel spekuliert wie vorher an den Börsen. So werden als Ursachen die fragwürdigen Immobilienkredite, die mangelnden staatlichen Regulierungen, die falsche Geld- und Zinspolitik der Notenbanken oder auch die Gier der Menschen angeführt. Die tatsächlich auslösende Ursache wurde jedoch bisher so gut wie nie genannt: Das seit Jahrzehnten andauernde Überwachstum der Geldvermögen! Dabei resultieren daraus nicht nur die Hiobsmeldungen unserer Tage sowie die viel beschriebenen Exzesse, sondern auch die seit Jahrzehnten diskutierten sozialen und ökologischen Fehlentwicklungen in unseren Volkswirtschaften! Quelle: www.helmut-creutz.de
Die Vorstände von drei der größten Unternehmen, die als Insider klassifiziert werden, in drei der wichtigsten Schlüsselsektor en des Marktes , haben in den letzten sechs Monaten mehr als 120 Millionen Aktien verkauft. Top-Vorstände bei diesen Firmen kauften im gleichen Zeitraum lediglich 38.000 Aktien, was eine atemberaubende Kauf- zu Verkaufsrate von sage und schreibe 1 zu 3.177 zum Resultat hatte. Die Gesamtsumme für alle drei Sektoren sei derart schlimm, wie es vorher noch niemals der Fall gewesen wäre, seitdem die Datenaufzeichnu ngen begannen, wie Newman anfügte, der den sich entwickelnden Gefahren aus Trends wie dem High Frequenzy Trading oder der Anlage in ETFs schon lange vor dem so genannten ‘Flash Crash’ weit voraus war. Ganz offensichtlich sähen die Insider den größten Wert aktuell nur im Halten von Bargeld. hre Aktionen sprechen Bände in Bezug auf die Wahrhaftigkeit der derzeitigen Rallye. Sich dem Risiko ausgesetzt sehend wie eine kaputte Langspielplatte zu klingen, müsse mit einer signifikanten Korrektur an den Märkten gerechnet werden. Quelle: www.wirtschaftsfacts.de
Das heutige Steuersystem ist durch drei Faktoren belastet:
- Es ist viel zu kompliziert und unübersichtlich.
- Es ist in eklatanter Weise unsozial und ungerecht.
- Es begünstigt Entwicklungen, die zunehmend Umwelt, Leben und Zukunft gefährden.
Die Unübersichtlichkeit ist so groß, dass selbst Finanz- und Steuerexperten das Dickicht der Gesetze und Bestimmungen nicht mehr durchschauen.
Die Ungerechtigkeit ist so groß, dass die Steuerabgaben aller Lohn- und Gehaltsempfänger auf rund die Hälfte gesenkt werden könnten, wenn alle anderen Steuerzahler ihre Verpflichtungen korrekt erfüllen würden.
Die ökologische Gefährdung ist so groß, weil das Steuersystem nicht zwischen umweltschonenden und umweltbelastenden Handlungsweisen bei Produktion und Verbrauch unterscheidet.
Aus diesen Negativeigenschaften ergeben sich für ein neues Steuersystem folgende Forderungen:
- Es muss einfach, übersichtlich und gerecht sein.
- Es muss logisch und verständlich sein.
- Es muss zur Umwelt-, Lebens- und Zukunftsicherung beitragen.
Von diesen Forderungen ausgehend wird nachfolgend eine Alternative zur Diskussion gestellt. Von dem heutigen Steuersystem unterscheidet sich diese Alternative im wesentlichen dadurch, dass die bisherigen Lohn- und Einkommenssteuern abgebaut und durch ein Spektrum verschiedener Verbrauchssteuern ersetzt werden. Quelle: userpage.fu-berlin.de
Das Geldsystem führt zu Finanzdiktatur und Überwachungsstaat. Statt die tieferen Ursachen zu durchleuchten, verdängt die Gesellschaft die wahren Hintergründe der Geldsystemkrise. Interview mit Prof. Bernd Senf mit englischen Untertiteln. Quelle: www.mmnews.de
Wenn man die Ursachen der dringensten gesellschaftlichen Probleme verstehen und lösen will, so ist dieses Buch eine Pflichtlektüre! In diesem Buch werden die tatsächlichen Zusammenhänge der stetig steigenden Schere zwischen Arm und Reich, des Wachstumszwangs, des Ressourcenraubbaus und der Massenarbeitslosigkeit aufgeklärt. Und Sie müssen noch nicht einmal Geld dafür bezahlen - Sie können dieses Buch als PDF auf dem Bildschirm lesen oder ausdrucken. Quelle: userpage.fu-berlin.de
Eine Übersicht über die Grundgedanken, die ideengeschichtliche Herkunft und den derzeitigen Entwicklungsstand, über Organisationen und weiterführende Literatur. 1891 veröffentlichte der deutsch-argentinische Kaufmann Silvio Gesell (*1862 in St. Vith bei Eupen/Malmedy, + 1930 in der bodenreformerischen Genossenschaftssiedlung Eden-Oranienburg) in Buenos Aires seine erste Broschüre "Die Reformation im Münzwesen als Brücke zum sozialen Staat". Sie bildete den Grundstein für ein umfangreiches Werk über die Frage nach den Ursachen der sozialen Frage und nach Wegen zu ihrer Lösung. Praktische Erfahrungen, die Gesell während einer Wirtschaftskrise im damaligen Argentinien gesammelt hatte, führten ihn zu einer Sichtweise, die dem Marxismus widersprach: die Ausbeutung der menschlichen Arbeit habe ihre Wurzel nicht im privaten Eigentum an den Produktionsmitteln, sondern in strukturellen Fehlern des Geldwesens. Wie schon der antike Philosoph Aristoteles erkannte er die widersprüchliche Doppelrolle des Geldes als ein dem Markt dienendes Tauschmittel und als ein den Markt zugleich beherrschendes Machtmittel. Quelle: userpage.fu-berlin.de
“Wie lange noch?” fragen Scarabeuz und Taleb Khalil in dem gleich lautenden Song, der die Ungerechtigkeit und Ungleichheit auf der Welt thematisiert. “”Wie lange noch” ist ein Track über Vorurteile und Misszustände, wie sie in der heutigen Welt leider viel zu oft vorkommen,” Quelle: diefreiheitsliebe.de
Liebe Öffentlich-Rechtliche,
ich möchte Sie bitten mir zu erklären, warum man bei Ihnen über die Tatsache nichts verlautbart bekommt, daß im Bundesverfassungsgericht eine weitere Klage gegen den ESM anliegt. Trotz Befangenheit des Richters Prof. Peter Michael Huber wird diese Klage weiter aus der Öffentlichkeit herausbugsiert.
Warum wird bei Ihnen über diese Klage und die Begleitumstände darum nichts, aber auch gar nichts verlautbart, obwohl es genügend Pressemitteilungen dazu gegeben hat?
Artikel 5 GG Zitat:
5.1 …Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Warum ist es möglich, daß organisiert und an der Realität vorbei in den “öffentlich-rechtlichen” Berichterstattung mit Zensurbetrieb getätigt wird? Mit welchem Recht? An die § 3, 5 und 10 des Rundfunkstaatsvertrags (13.) sei hiermit erinnert. Zitat aus Rundfunkstaatsvertrag (13.):
“§ 10 Berichterstattung, Informationssendungen, Meinungsumfragen
(1) Berichterstattung und Informationssendungen haben den anerkannten journalistischen Grundsätzen, auch beim Einsatz virtueller Elemente, zu entsprechen. Sie müssen unabhängig und sachlich sein. Nachrichten sind vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Wahrheit und Herkunft zu prüfen. Kommentare sind von der Berichterstattung deutlich zu trennen und unter Nennung des Verfassers als solche zu kennzeichnen….”
Zitat Ende
Zur eingangs angesprochenen... Quelle: netzwerkvolksentscheid.de
Unter anderem, weil sich die Kriege in Afghanistan und im Irak, bei denen zeitweise jeweils deutlich über 100.000 Bodentruppen im Einsatz waren, aus Sicht der Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten als Desaster erwiesen haben, setzen die USA mittlerweile verstärkt auf indirekte Interventionsformen. Dazu gehören neben Drohnen vor allem auch Spezialeinheiten, die in jüngster Zeit massiv aufgewertet wurden. Doch nicht nur in den USA, auch in den europäischen Staaten erfreuen sich Spezialeinheiten immer größerer Beliebtheit.
So waren (bzw. sind) etwa britische und französische Einheiten sowohl in Libyen als auch in Syrien aktiv und auch bei der französischen Mali-Interventionen spielen sie eine wesentliche Rolle. (2) Auch in Deutschland werden Spezialeinheiten sukzessive aufgewertet, wofür sie ab 2014 grundsätzlich reorganisiert werden sollen. KSK: Speerspitze der Schattenkrieger
Die deutschen Spezialkräfte sind derzeit noch in der “Division Spezielle Operationen” (Motto: “einsatzbereit – jederzeit – weltweit”!) organisiert, deren mit Abstand wichtigster und bekanntester Teil – die Speerspitze der deutschen Schattenkrieger – das “Kommando Spezialkräfte” (KSK) mit Sitz in Calw ist.
Der genaue Umfang der Truppe ist etwas unklar, da darüber seitens der Bundeswehr keine exakten Angaben gemacht werden. Er dürfte allerdings zwischen 1.100 und 1.300 Soldaten liegen. (3) Über das Aufgabenspektrum gibt das Weißbuch der Bundeswehr Auskunft: “Die Division Spezielle Operationen... Quelle: www.imi-online.de
Nachdem der Münchner Anschlag nicht nur von Daniel Ganser sondern jetzt auch vom Sohn des entscheidend und planend daran beteiligten Bundeswehr-Offiziers als GLADIO- bzw-”Stay Behind”-Werk enttarnt werden konnte, wird es höchste Zeit, sich mit den niemals aufgeklärten Anschlägen gegen über 200 Hochspannungsmasten durch die sogenannten “Sägenden Zellen” in (West-) Deutschland zu befassen.
Die jeweils in verblüffend autentisch klingenden Bekennerschreiben gefeierten Mastenfällungen wurden in der gleichen Zeit organisiert, in der in Luxemburg angeblich zwei Ex-Polizisten Anschläge der gleichen Machart begangen haben sollen.
Dass in Deutschland die Masten in der Regel in unmittelbarer Nähe zu links-alternativ-grünen Zentren gefällt wurden, hat mich schon in den Mitt-Achziger Jahren stutzig und sau wütend gemacht, weil das den entsprechenden Terror gegen diese Zentren nach sich zog. Ich wohnte damals im hessischen Hasselroth in einer Wohngemeinschaft, in der sowohl die führenden Vertreterinnen der linken-Grünen, der Radikalen Linken, der Redaktion der NHZ und der gewerkschftlichen Linken wohnten oder verkehrten. Der Rückhalt in der Bevölkerung in den entsprechenden Regionen ging wegen der Anschläge auf die Strommasten zumindest kurzfristig erheblich zurück. Die Leute empfanden diese Aktionen als gegen sich gerichtet und sehr menschengefährdend – auch dann wenn sie die Nuklearindustrie als noch gefährdender einschätzten. In den Orts- und Kreisparlamenten ging eine regelrechte... Quelle: www.barth-engelbart.de
Hungary has taken a bold stand against biotech giant Monsanto and genetic modification by destroying 1000 acres of maize found to have been grown with genetically modified seeds, according to Hungary deputy state secretary of the Ministry of Rural Development Lajos Bognar. Unlike many European Union countries, Hungary is a nation where genetically modified (GM) seeds are banned. In a similar stance against GM ingredients, Peru has also passed a 10 year ban on GM foods. Quelle: www.trueactivist.com
Den Artikel in der hochangesehenen Medizinzeitung Lancet
Indigenous Canadians confront prescription opioid misuse
(LANCET 27 April 2013 Vol. 381 p. 1447 f.)
muss man zweimal lesen, so unglaublich, so erschreckend und so empörend ist der Inhalt.
Drogensucht per Rezeptblock
Unter Teenagern und Erwachsenen aus der Community der Indigenen, auch als Aborigines bezeichnet, hat eine Drogensucht um sich gegriffen, die ihresgleichen sucht. Eine Drogensucht, von gewissenlosen Ärzten des staatlichen Gesundheitsdienstes per Rezept in die Wege geleitet.
Mittlerweile nehmen schon 15% der Teenager in der Provinz Ontario / Kanada Opioide ein, vor allem Oxycodon. Selbst bei Schwangeren lag der Anteil nach einer Untersuchung der medizinischen Hochschule Ontarios bei 17%. Die Neugeborenen kamen gleich nach der Geburt in den Zustand des Drogenentzugs.
Der Anteil der Süchtigen unter Erwachsenen der Aborigines (Indigenen) liegt mittlerweile bei rund 50%.
Für derartige synthetische Opioide gilt:
- Sie haben dieselben Nebenwirkungen wie Morphine, vor allem auch Suchtauslösung und Euphorie
- sie haben qualitativ keine anderen Eigenschaften als Morphine
- sie unterscheiden sich lediglich in der Absorbierbarkeit und Wirkdauer..
Für Oxycodon gilt darüber hinaus:
- Suchtpotential vergleichbar Heroin
- Analgetische Wirkung etwa doppelt so stark wie Morphin
Eine Krankenschwester deckt auf
Aufgeflogen ist dieser offenbar seit Jahren praktizierte Verschreibungs-Skandal durch die... Quelle: oraclesyndicate.twoday.net
Immer wieder befassen sich Politiker mit dem Internet, ohne wirklich etwas davon zu verstehen. Heraus kommen Gesetze, bei denen Netzbürger nicht wissen, ob sie lachen oder weinen sollen. Die aktuelle Zensuraktion von Ministerin von der Leyen ist ein Beispiel. Doch jetzt gibt es DIE LÖSUNG.
Wie jeder weiß, können Politiker Computer nicht bedienen. Deswegen bekommen sie Internetseiten immer nur als Ausdruck ihrer Bediensteten zu Gesicht. Man spricht deshalb auch von den sogenannten Internet-Ausdruckern. Nun machen wir es ganz einfach. Mit einem minimalen Schnippsel CSS-Code schützen wir alle Seiten vor dem Ausdrucken. Und schwupps - kein Politiker wird jemals wieder eine Internet-Seite zu Gesicht bekommen.
Genial einfach.
Einfach in jede Internetseite die folgende Zeile HTML-Code einfügen: Quelle: www.politiker-stopp.de
Aus bislang unbekannten Akten des DDR-Gesundheitsministeriums, der Stasi und des Instituts für Arzneimittelwesen geht hervor, dass westliche Pharmakonzerne über Jahre systematisch Tests mit Menschen in der DDR durchführen ließen. Insgesamt dienten nach der Restauration des Kapitalismus bis zum Mauerfall über 50.000 Menschen als Testpatienten etwa für Chemotherapeutika und Herzmedikamente – oft ohne es zu wissen. Über 600 Medikamentenstudien wurden in mehr als 50 DDR-Kliniken in Auftrag gegeben. Dabei kam es auch zu mehreren Todesfällen, wie der “Spiegel” berichtet.
So starben bei einem Test des Hoechst-Medikaments “Trental” in Ost-Berlin zwei Kranke. In der Lungenklinik Lostau bei Magdeburg kamen zwei Patienten zu Tode, die mit dem von Sandoz (heute Teil des Novartis-Konzerns) entwickelten Blutdrucksenker “Spirapril” behandelt wurden. Der Versuch musste abgebrochen werden. Boehringer Mannheim (heute Teil der Roche-Gruppe) ließ an der Universitätsklinik Charité die auch als Dopingmittel verwendete Substanz “Erythropoetin” (Epo) an 30 “unreifen Frühgeborenen” erproben. Im Auftrag von Bayer wurde “Nimodipin”, ein Mittel zur Verbesserung der Hirndurchblutung, unter anderem an Alkoholikern im akuten Delirium getestet.
Patienten wurden über Risiken und Folgen der Tests meist nicht aufgeklärt. Noch im März 1989 stimmte Hoechst (heute Teil von Sanofi) zu, “dass der Aufklärungstext beim Prüfer verbleibt und nicht dem Patienten ausgehändigt wird”. In dem Sitzungsprotokoll heißt es... Quelle: www.randzone-online.de
In dem illegalen US Gefangenenlager Guantanamo auf Cuba, wo die USA eine rechtsfreie Zone geschaffen haben, befinden sich mindestens 100 von 166 Gefangenen bereits seit 3 Monaten in einem Hungerstreik.Alle Gefangenen werden dort über Jahre ohne rechtsstaatliches Verfahren rechtswidrig festgehalten. Die Menschenrechte sind hier unter US Hoheit völlig außer Kraft gesetzt worden. Hinter dem soften Image verbirgt sich ein knallhartes Rambo-Image eines US Präsidenten, der an der völlig rechtlosen Lager vieler inhaftierter Juden sorry ich meine inhaftierter Muslime dauerhaft nichts ändert.
Seine Versprechungen hinsichtlich der Abwicklung des Lagers haben sich als heiße Luft entpuppt.
Vielmehr werden die Bedingungen für die Menschen, denen keinerlei Schuld nachgewiesen wurde, immer unerträglicher.
Die weltweiten Proteste werden immer lauter.
Ein hoher UN-Vertreter verurteilte die Zwangsernährung der Hungernden am Mittwoch als Bruch des Völkerrechts. 30 Gefangene sind bereits derart entkräftet, dass sie mit dem Tode ringend zwangsernährt werden. Die Menschen haben jedes Recht sich gegen das US Unrechtsregime zur Wehr zu setzen.
Mindestens 166 der Gefangenen befinden sich dort seit 11,5 Jahren.
Der Hungerstreik begann in Februar nachdem die Schikane und Foltermethoden der KZ Wächter unerträglich geworden waren. Quelle: internetz-zeitung.eu
Kann man von Deutschlands Smart Money etwas lernen? Sie werden es unschwer erraten, Deutschlands Reiche zeigen dem Finanzsystem die rote Karte.
Niemand hat Lust marode Banken, Staaten und den Euro zu retten, zumindest nicht mit den eigenen Mitteln.
Demzufolge hängt man natürlich auch nicht in Lebensversicherungen, Geldfonds und anderen Anleihen, die vor allem auf Staatsschuldverschreibungen beruhen.
Interessant in jeder Hinsicht, ist die Konsequenz und Geschwindigkeit, mit der Kapital aus dem Bankensystem abgezogen wird.
Die Schafe sind bald endgültig unter ihresgleichen, im europäischen Finanzsystem und werden ziemlich laut blöken. Denn so eine Rasur kann ziemlich zwicken und zwacken. Quelle: www.marktorakel.com
"Die Studie ‘Gerechtigkeit mit Rohstoffen’ legt die Finger auf offene Wunden. Sie zeigt z.B. auf, dass multinationale Konzerne durch Rohstoffausbeutung doppelt so viele Geldmittel aus Afrika abziehen, als durch sogenannte Entwicklungshilfe den Kontinent erreichen. Am Beispiel der Demokratischen Republik Kongo wird dargestellt, wie Briefkastenfirmen für Schürfrechte ‘einen Pappenstiel’ bezahlen und diese in Einzelfällen in Steueroasen kurz darauf mit hohem Profit weiter veräußern. Dem wird die bittere Armut der einfachen Menschen in den meisten afrikanischen Ländern gegenübergestellt. Ursachen sind häufig fehlende Transparenz bei den multinationalen Konzernen, aber auch bei afrikanischen Regierungen, die oft nicht für das Wohl des Landes handeln", kommentiert Jean Djamba für die pax christi-Kommission Solidarität mit Zentralafrika. Bei der Vorstellung des Berichtes hatte Kofi Annan dazu aufgerufen, die "skrupellose Ausbeutung afrikanischer Rohstoffe zu beenden". Rechtzeitig vor der nächsten G8-Sitzung drängt er deren Vorsitzenden, den britischen Premierminister David Cameron dazu, dass die G8-Staaten dafür sorgen, einige "gewissenlose Praktiken" von Unternehmen zu beenden. Es sei "unethisch", wenn etwa zur Steuervermeidung Rechnungen über Briefkastenfirmen ausgestellt würden, um Profite zu maximieren. "Hier ist insbesondere G8-Mitglied Kanada in der Pflicht", betont Jean Djamba, "weil dort 75 % aller Bergbaukonzerne der Welt ihren Sitz haben.
Die kanadische Justiz hat,... Quelle: www.lebenshaus-alb.de
Das Außenamt warnt die EU vor einem „Völkerrechtsbruch" in Syrien - und brüskiert damit Großbritannien. Die Briten sind not amused. Österreichs Außenamt ließ am Montag in Brüssel allen anderen 26 EU-Mitgliedstaaten ein Papier zukommen, in dem es mit schweren argumentativen Geschützen davor warnt, die syrische Opposition aufzurüsten. Eine derartige Waffenlieferung würde einen „Bruch des Völkerrechts und des EU-Rechts" darstellen, einen Verstoß gegen die in der UN-Charta festgelegten „Prinzipien der Non-Intervention und der Nichtanwendung von Gewalt", heißt es in dem Schreiben, das der „Presse" vorliegt. Wer Syriens Opposition Waffen zukommen lasse, verletze zudem Resolutionen des UN-Sicherheitsrats gegen die al-Qaida. In den Reihen der syrischen Rebellen befänden sich nämlich auch Gruppierungen wie al-Nusra, die dem Terrornetzwerk nahesteht. Quelle: diepresse.com
Hundreds of Turkish citizens have held demonstrations in the southern Turkish province Hatay and in the country’s largest city Istanbul to protest against Saturday’s twin car bombings, which killed 46 people and injured over a hundred others in the town of Reyhanli.
On Thursday, the protesters condemned the violence, noting that the outbreak of bloodshed was due to the Prime Minister Recep Tayyip Erdogan’s support for armed militants in Syria.
In Istanbul, the police used tear gas and water cannons to disperse the demonstrators who were marching towards the office of Erdogan.
A similar demonstration was held in Ankara on Saturday, in which dozens of people marched in the street and chanted slogans criticizing Erdogan and Foreign Minister Ahmet Davutoglu.
Turkey has accused Damascus of being behind the attack but Syria has dismissed the claim.
Syria Information Minister Omran al-Zohbi told a news conference on Sunday that his country "did not commit and would never commit such an act because our values would not allow that."
He blamed Ankara for the Saturday bombings in Reyhanli as well as the ongoing unrest in Syria by facilitating the flow of arms, explosives, vehicles, militants and money across the border into the Arab country.
"It is Erdogan who should be asked about this act... He and his party bear direct responsibility," Zohbi said.
The Syrian minister also stated that Turkey has planned the attacks to use them as a pretext to justify foreign intervention in... Quelle: www.presstv.ir
Earlier we reported that the US has now officially landed a Marine force in Israel as well as an assault ship, in a visit that the US Navy promptly assured "is not associated with, nor a reaction to, any world events." It seems we were not the only ones who read this justification somewhat skeptically: so did Russia. And in a historic event, the Russian Pacific fleet, for the first time in decades, crossed the Suez Canal and entered the Mediterranean, direction Cyprus' port of Limasol (hi Cyprus - Russia will be arriving shortly) in what is now the loudest implied warning to the US and Israel amassing military units across Syria's border that Russia will not stand idly by as Syria is used by the Israeli "Defense" Forces for target practice. “The task force has successfully passed through the Suez Channel and entered the Mediterranean. It is the first time in decades that Pacific Fleet warships enter this region,” Capt. First Rank Roman Martov said. This is what is also known as dropping hints, loud and clear.
The group, including the destroyer Admiral Panteleyev, the amphibious warfare ships Peresvet and Admiral Nevelskoi, the tanker Pechenga and the salvage/rescue tug Fotiy Krylov left the port of Vladivostok on March 19 to join Russia’s Mediterranean task force. The task force currently includes the large anti-submarine ship Severomorsk, the frigate Yaroslav Mudry, the salvage/rescue tugs Altai and SB-921 and the tanker Lena from the Northern and Baltic Fleets, as well... Quelle: www.liveleak.com
This football match is between Fenerbahçe and Galatsaray, Turkey’s two
biggest football clubs. They both have ten millions fans in Turkey and
are the Istanbul clubs.
After Reyhanlı bombings, Galatasaray and
Fenerbahçe’s tens of thousands fans leave aside the rivalry chanted for the resignation of Turkish Prime Minister Tayyip Erdogan’s all together because of the Turkish government's responsibility in Reyhanlı attacks that killed at least 50 innocent people.
"Hükümet İstifa" (Government resign)
"Banking was conceived in iniquity and was born in sin. The bankers own the earth. Take it away from them, but leave them the power to create money, and with the flick of the pen they will create enough deposits to buy it back again. However, take it away from them, and all the great fortunes like mine will disappear and they ought to disappear, for this would be a happier and better world to live in. But, if you wish to remain the slaves of bankers and pay the cost of your own slavery, let them continue to create money."
Sir Josiah Stamp (director of the bank of england appointed 1928)
Immer wieder befassen sich Politiker mit dem Internet, ohne wirklich etwas davon zu verstehen. Heraus kommen Gesetze, bei denen Netzbürger nicht wissen, ob sie lachen oder weinen sollen. Die aktuelle Zensuraktion von Ministerin von der Leyen ist ein Beispiel. Doch jetzt gibt es DIE LÖSUNG.
Wie jeder weiß, können Politiker Computer nicht bedienen. Deswegen bekommen sie Internetseiten immer nur als Ausdruck ihrer Bediensteten zu Gesicht. Man spricht deshalb auch von den sogenannten Internet-Ausdruckern. Nun machen wir es ganz einfach. Mit einem minimalen Schnippsel CSS-Code schützen wir alle Seiten vor dem Ausdrucken. Und schwupps - kein Politiker wird jemals wieder eine Internet-Seite zu Gesicht bekommen.
Genial einfach.
Einfach in jede Internetseite die folgende Zeile HTML-Code einfügen: Quelle: www.politiker-stopp.de
Wir rufen dringend dazu auf, die Petition Saatgutvielfalt in Gefahr - gegen eine EU-Saatgutverordnung zum Nutzen der Saatgut-Industrie von Saatgutkampagne.org, Dachverband Kulturpflanzen- und Nutztiervielfalt und Verein zur Erhaltung der Nutzpflanzenvielfalt zu unterstützen. Dazu gibt es sowohl die Möglichkeit, online zu unterzeichnen, als auch, Unterschriftenlisten auszudrucken und auszufüllen und auf Openpetition die gescannten Listen hochzuladen. Diese Kampagne geht bis 24. 10. 2013. Hintergrund-Infos zu dieser Kampagne z. B. auch beim Informationsdienst Gentechnik und bei Arche Noah. Schon bei Campact oder Save Our Seeds unterzeichnet? Kein Problem! Bitte trotzdem auch die Petition Saatgutvielfalt in Gefahr - gegen eine EU-Saatgutverordnung zum Nutzen der Saatgut-Industrie unterstützen!!!
uelle: Agrargruppe Attac Wuppertal Quelle: www.trueten.de
Die EU-Kommission will Einheits-Saatgut weiter den Weg ebnen. Alte und regionale Obst- und Gemüse-Sorten hätten kaum noch eine Chance - ganz im Gegensatz zu Monsanto, Syngenta und Co. Unterzeichnen Sie den Appell gegen diese Pläne!
Die geplante EU-Saatgutverordnung muss mehr Vielfalt auf unseren Feldern und Tellern ermöglichen, statt sie zu vernichten. Traditionelle und regionale Sorten aber auch neu entwickelte Sorten, die nicht für den Massenmarkt bestimmt sind, müssen von Zulassungs- oder Zertifizierungspflichten befreit bleiben.
Strenge Regeln, Kontrollen, Prüfungen und kostspielige Zulassungen dürfen nur für Saat- und Pflanzgut gelten, das kommerziell und in großen Mengen gehandelt wird. Der freie Austausch von Samen und Setzlingen zwischen Bauern, Saatgutinitiativen und Gärtner/innen muss gewährleistet und unterstützt werden. Quelle: www.campact.de
Das neue Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF) erlaubt die Installation von Bundestrojanern auf unseren Computern und Mobiltelefonen, die Speicherung auf Vorrat ALL unserer Verbindungsdaten während 12 Monaten (E-Mail, Handy, IP-Adressen, usw.) sowie eine intrusive Überwachung der Mobiltelefonie!
NEIN zur intrusiven Überwachung!
Wir wollen nicht, dass Bundestrojaner auf unseren Computern und Mobiltelefonen installiert werden!
Wir wollen nicht, dass GSM-Störsender eingesetzt werden, um Daten von unseren Mobiltelefonen zu beschaffen!
NEIN zur Datenunsicherheit!
Wir wollen keine systematische Überwachung unserer E-Mails!
Wir wollen keine systematische Überwachung von unschuldigen Menschen!
NEIN zur totalen Überwachung!
Wir wollen nicht, dass Administratoren von privaten Foren, Chats, Blogs, usw. gezwungen werden können, uns zu überwachen!
Wir wollen nicht, dass Betreiber privater WLANs gezwungen werden können, uns zu überwachen!
JA zu unseren Grundrechten!
Unser Digitalleben muss respektiert werden!
Wir haben ein Recht auf Privatsphäre!
Wir haben ein Recht auf die Unschuldsvermutung!
Unterzeichnende Organisationen
Piratenpartei Schweiz www.piratenpartei.ch
Swiss Privacy Foundation www.privacyfoundation.ch
grundrechte.ch grundrechte.ch
Chaos Computer Club Suisse / Schweiz ccc-ch.ch
Digitale Allmend allmend.ch
Digitale Gesellschaft www.digitale-gesellschaft.ch
Openfactory... Quelle: buepf.ch
Es ist unfassbar, doch Monsanto & Co. schlagen wieder zu. Die profitgierigen Biotech-Firmen wollen die alleinige Kontrolle über das Saatgut haben -- die Quelle unserer Nahrung. Alltägliche Obst- und Gemüsesorten, wie Gurken, Broccoli und Melonen, wollen sie patentieren und Züchter quasi dazu zwingen, sie für das Saatgut zu bezahlen oder eine Anklage zu riskieren, wenn sie es nicht tun.
Noch können wir sie davon abhalten, Mutter Erde aufzukaufen. Firmen wie Monsanto haben Lücken im EU-Recht gefunden, um Exklusivrechte an konventionellem Saatgut zu erhalten. Wir müssen diese Lücken also schließen, bevor ein gefährlicher, globaler Präzedenzfall geschaffen wird. Dafür müssen entscheidende Länder wie Deutschland, Frankreich und die Niederlande -- wo der Widerstand bereits wächst -- eine Abstimmung fordern, um Monsantos Pläne zu stoppen. Die Avaaz-Gemeinschaft hat Regierungen schon oft zum Umdenken gebracht und wir können es noch einmal schaffen.
Viele Landwirte und Politiker sind bereits dagegen -- jetzt brauchen wir nur noch Bürgerstimmen, um diese Länder dazu zu drängen, Monsanto von unseren Lebensmitteln fernzuhalten. Unterzeichnen und verbreiten Sie jetzt die Kampagne, um unsere Lebensmittel zu verteidigen. Quelle: www.avaaz.org
Die EU-Kommission will, dass Kommunen künftig ihre Wasserversorgung europaweit ausschreiben müssen. Eine große Zahl deutscher Stadtwerke wäre betroffen. So entsteht ein Einfallstor für internationale Wasserkonzerne. Privatisierungen in vielen Metropolen zeigen: Uns Verbraucher/innen drohen steigende Preise und sinkende Wasserqualität.
Setzen Sie sich in der EU dafür ein, dass die Wasserversorgung aus der „Konzessionsrichtlinie“ herausgenommen wird! Trinkwasser ist ein Menschenrecht – und darf nicht den Profitinteressen von Konzernen dienen. Quelle: www.campact.de
Wasser ist ein Öffentliches Gut, keine Handelsware - Wir fordern die Europäische Kommission zur Vorlage eines Gesetzesvorschlags auf, der das Menschenrecht auf Wasser und sanitäre Grundversorgung entsprechend der Resolution der Vereinten Nationen durchsetzt und eine funktionierende Wasser- und Abwasserwirtschaft als existenzsichernde öffentliche Dienstleistung für alle Menschen fördert. Diese EU-Rechtsvorschriften sollten die Regierungen dazu verpflichten, für alle Bürger und Bürgerinnen eine ausreichende Versorgung mit sauberem Trinkwasser sowie eine sanitäre Grundversorgung sicherzustellen. Wir stellen nachdrücklich folgende Forderungen:
Die EU-Institutionen und die Mitgliedstaaten haben die Aufgabe, dafür zu sorgen, dass alle Bürger und Bürgerinnen das Recht auf Wasser und sanitäre Grundversorgung haben.
Die Versorgung mit Trinkwasser und die Bewirtschaftung der Wasserressourcen darf nicht den Binnenmarktregeln unterworfen werden. Die Wasserwirtschaft ist von der Liberalisierungsagenda auszuschließen.
Die EU verstärkt ihre Initiativen, einen universellen Zugang zu Wasser und sanitärer Grundversorgung zu erreichen.
Quelle: /www.right2water.eu
Der deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Zwangsfinanzierung der öffentlich rechtlichen Medienanstalten beendet wird.
Begründung: Ab 2013 wird jeder Haushalt gezwungen eine Rundfunkabgabe zu bezahlen. Dabei spielt es keine Rolle ob man öffentlich rechtliches Programm bezieht oder überhaupt ein Empfangsgerät besitzt.
Dies gleicht einer Steuer, die nach dem Grundgesetz aus guten Gründen verboten ist.
Jeder Mensch hat das natürliche Recht nicht gezwungen zu werden Firmen und Unternehmen zu finanzieren. Dieses Grundprinzip individueller Freiheit wird durch die GEZ zerstört und findet ab 2013 seinen traurigen Höhepunkt.
Eine große Reform des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags ist dringend notwendig. Öffentlich rechtliche Sender müssen sich nach dem Pay-TV Prinzip oder durch Werbeeinnahmen finanzieren. Alles andere ist unlauterer Wettbewerb und ein Verstoß gegen bürgerliche Freiheitsrechte. Quelle: www.openpetition.de
es ist etwas passiert, was nach aktueller Rechtslage fast schon zu erwarten war. Einer unserer Freifunker hat trotz unserer ‘Vorbeugungsmechanismen’ innerhalb kürzester Zeit gleich fünf (5) Abmahnungen erhalten.
Wir als Verein sehen uns als Betreiber der Freifunkknoten und werden entsprechend der Verpflichtung gegenüber unseren “Internetspendern” die volle Verantwortung dafür übernehmen. Heute hat der Vorstand des Freifunk Rheinland e.V. in enger Zusammenarbeit mit dem Anschlussinhaber einen Anwalt damit beauftragt, den Rechtsweg zu beschreiten, mit dem Ziel eine eindeutige Rechtssicherheit im Bezug auf die Störerhaftung in Verbindung mit freien, nicht kommerziellen Netzwerken wie dem Freifunk herzustellen.
Wir werden hier in Zukunft engmaschig über den aktuellen Stand der Operation berichten. Da so ein Prozess nicht billig wird, brauchen wir einen finanziellen Puffer – wir kalkulieren hier ca 10.000 Euro. Hier möchte ich jetzt schon vorgreifen und sagen, wir sind auf Spenden angewiesen, um einen evtl. Prozess durch mind. 2 Instanzen zu bringen.
Falls ihr dieses Jahr noch ein bisschen Geld für uns habt, würden wir uns wirklich sehr darüber freuen!
Für alle Spenden erhaltet ihr von unserem Schatzmeister übrigens eine Spendenbescheinigung, die ihr bei eurer Einkommenssteuererklärung geltend machen könnt. Tragt dazu bitte eure Adresse in den Verwendungszweck der Überweisung
_oder_ schreibt unserem schatzmeister@freifunk-rheinland.net
Kontoinhaber: Freifunk Rheinland... Quelle: freifunk-rheinland.org
Gegenstand:
Wir fordern die Europäische Kommission zur Vorlage eines Gesetzesvorschlags auf, der das Menschenrecht auf Wasser und sanitäre Grundversorgung entsprechend der Resolution der Vereinten Nationen durchsetzt und eine funktionierende Wasser- und Abwasserwirtschaft als existenzsichernde öffentliche Dienstleistung für alle Menschen fördert.
Wichtigste Ziele:
Diese EU-Rechtsvorschriften sollten die Regierungen dazu verpflichten, für alle Bürger und Bürgerinnen eine ausreichende Versorgung mit sauberem Trinkwasser sowie eine sanitäre Grundversorgung sicherzustellen. Wir stellen nachdrücklich folgende Forderungen: 1. Die EU-Institutionen und die Mitgliedstaaten haben die Aufgabe, dafür zu sorgen, dass alle Bürger und Bürgerinnen das Recht auf Wasser und sanitäre Grundversorgung haben. 2. Die Versorgung mit Trinkwasser und die Bewirtschaftung der Wasserressourcen darf nicht den Binnenmarktregeln unterworfen werden. Die Wasserwirtschaft ist von der Liberalisierungsagenda auszuschließen. 3. Die EU verstärkt ihre Initiativen, einen universellen Zugang zu Wasser und sanitärer Grundversorgung zu erreichen.
Informationen über diese geplante Initiative liegen in folgenden Sprachen vor:
български čeština Dansk Deutsch eesti Ελληνικά English español Français Gaeilge italiano Latviešu lietuvių magyar Malti Nederlands polski português ... Quelle: signature.right2water.eu
Aus den unter Unterschriftenaktion - Begründung genannten Gründen fordern wir:
- Die Abschaffung der Zwangsgebühren bzw. des Zwangsbeitrags ab 2013 zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
- Ein bundesweit kostenlos empfangbares Fernseh- und Radioprogramm für die Übermittlung von Nachrichten und Informationen und für die Koordinierung im Katastrophenfall, Finanzierung aus Steuermitteln.
- Deren Kontrolle sollte durch einen demokratisch gewählten Bürgerrundfunkrat erfolgen.
- Die Finanzierung der anderen öffentlich-rechtlichen Sender sollte ausschließlich durch Verschlüsselung, Werbung oder eine Mischung von beiden erfolgen.
Diese Reform hätte als zusätzliche Konsequenz die Auflösung der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) zur Folge. Quelle: online-boykott.de